interne Verweise§ 26 ERegG Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung ... nach § 45 genehmigen zu lassen. Die mit den Betriebsleistungen nach § 25 Absatz 1 gewichtete Summe dieser Entgelte darf die Obergrenze der Gesamtkosten nicht ... des zu erzielenden Gesamtumsatzes. (3) Der Zeitraum der Regulierungsperiode nach § 25 Absatz 1 soll fünf Jahre ...
§ 45 ERegG Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze (vom 18.06.2021) ... ist zu erteilen, soweit die Ermittlung der Entgelte den Anforderungen der §§ 24 bis 40 und 46 und die Entgeltgrundsätze den Vorgaben der Anlage 3 Nummer 2 entsprechen. ... Entspricht die Ermittlung der Entgelte nicht den Anforderungen der §§ 24 bis 40 und 46, kann die Regulierungsbehörde die Ermittlung der Entgelte im erforderlichen ...
Anlage 4 ERegG (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung (vom 18.06.2021) ... 1.1 Die für die Bestimmung des Ausgangsniveaus der Gesamtkosten nach § 25 Absatz 1 der Betreiber der Schienenwege anzusetzenden Kosten umfassen alle Kosten, die zur Erbringung des ... Berücksichtigung einer sachgerechten Fortschreibung in entsprechender Anwendung von § 25 Absatz 3 bis 5 , der §§ 26 und 27 sowie eine Berücksichtigung der Regelungen des § 29 Absatz 5 ... 3. Abschreibungen 3.1 Zur Bemessung des Ausgangsniveaus der Gesamtkosten nach § 25 Absatz 1 wird die Wertminderung der zu berücksichtigenden Vermögensgegenstände des ... Die Kosten mindern sich um sonstige neben der Leistungsbereitstellung nach § 25 Absatz 1 anfallende Erlöse und Erträge und aktivierte Eigenleistungen abzüglich diesen ... das für das Mindestzugangspaket nach Anlage 2 Nummer 1 eingesetzte, verzinsliche Kapital nach § 25 Absatz 1 angewendet. 6. Anpassung der Obergrenze der Gesamtkosten aufgrund qualifizierter ... aufgrund qualifizierter Regulierungsvereinbarungen Vor einer Anpassung nach § 25 Absatz 3 prüft die Regulierungsbehörde, ob sich der Aufwand gegenüber dem Ausgangsniveau der ... zur Anwendung. 6.1 Instandhaltung Für die Überprüfung nach § 25 Absatz 3 hat der Betreiber der Schienenwege insbesondere die nachfolgenden Informationen darzulegen: ... hat. 6.2 Ersatzinvestitionen Für die Überprüfung nach § 25 Absatz 3 hat der Betreiber der Schienenwege insbesondere die nachfolgenden Informationen darzulegen: ...
Zitat in folgenden NormenEisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024) ... 4 Festlegung des Ausgangsniveaus der Gesamtkosten nach § 25 ERegG § 25 ERegG Betreiber der Schienenwege, des- sen Schienennetz eine ... des Ausgangsniveaus der Gesamtkosten nach § 25 ERegG § 25 ERegG Betreiber der Schienenwege, des- sen Schienennetz eine Streckenlänge von ... 5 Bestimmung der Obergrenze der Ge- samtkosten §§ 25 und 26 ERegG Betreiber der Schienenwege, des- sen Schienennetz eine ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes ... von S-Bahnen ohne besondere Bahnstromsysteme die §§ 18 und 23 Absatz 2, §§ 24 bis 30, 31 Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, ... die ein Schienennetz von höchstens 1.000 Kilometern Länge betreiben, die §§ 24 bis 30. Für Satz 1 Nummer 2 gilt § 2 Absatz 7 bis 9 entsprechend. ... Bedeutung ist, nicht anzuwenden. Die §§ 18, 23 Absatz 2, die §§ 24 bis 30, 31 Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die ... Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben unberührt." 16. In § 25 Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort „Gesamtkosten" die Wörter „und die mitgeteilte ... „Entspricht die Ermittlung der Entgelte nicht den Anforderungen der §§ 24 bis 40 und 46, kann die Regulierungsbehörde die Ermittlung der Entgelte im erforderlichen ... Berücksichtigung einer sachgerechten Fortschreibung in entsprechender Anwendung von § 25 Absatz 3 bis 5 , der §§ 26 und 27 sowie eine Berücksichtigung der Regelungen des § 29 Absatz 5 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12176/v200771.htm