interne Verweise§ 42 ERegG Rechte an Schienenwegkapazität (vom 16.07.2019) ... (5) Ein Betreiber der Schienenwege und ein Zugangsberechtigter können nach § 49 einen Rahmenvertrag über die Nutzung von Schienenwegkapazität in dem Netz des Betreibers ...
§ 49a ERegG Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen (vom 18.06.2021) ... wenn 1. die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 und des § 49 erfüllt sind und 2. die Vereinbarkeit mit Pilotprojekten gemäß § ... (4) Die Genehmigung der längeren Laufzeit von Rahmenverträgen nach § 49 Absatz 6 kann durch die Zugangsberechtigten beantragt ...
Zitat in folgenden NormenEisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes ... durch das Wort „Kapazität" ersetzt. j) Nach der Angabe zu § 49 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 49a Verfahren zur Genehmigung von ... 31 Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige ... 2, § 34 Absatz 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 sind für Betreiber örtlicher Schienennetze, deren Netz für das ... 2 werden die Wörter „oder des Artikels 13 Absatz 9" gestrichen. 29. § 49 Absatz wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... für die Zuweisung von Fahrwegkapazität" gestrichen. 30. Nach § 49 wird folgender § 49a eingefügt: „§ 49a Verfahren zur Genehmigung ... wenn 1. die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 und des § 49 erfüllt sind und 2. die Vereinbarkeit mit Pilotprojekten gemäß § ... (4) Die Genehmigung der längeren Laufzeit von Rahmenverträgen nach § 49 Absatz 6 kann durch die Zugangsberechtigten beantragt werden." 31. In § 50 Absatz 1 ...
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