interne Verweise§ 55 ERegG Überlastete Schienenwege ... sofern nicht bereits ein Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität nach § 59 umgesetzt wird. (3) Wurden Entgelte nach § 35 Absatz 1 nicht erhoben oder hat das ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes ... 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige örtliche und ... 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 sind für Betreiber örtlicher Schienennetze, deren Netz für das Funktionieren ... dazu erkannt wird, sind diese Kapazitätsreserven vorzuhalten." 38. § 59 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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