Tools:
Update via:
Zitierungen von § 66 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8e ERegG Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber (vom 16.07.2019)
... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...
§ 9 ERegG Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege (vom 18.06.2021)
... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...
§ 15 ERegG Werksbahnen
... (5) Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...
§ 19 ERegG Schienennetz-Nutzungsbedingungen (vom 18.06.2021)
... den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben ...
§ 34 ERegG Entgeltgrundsätze (vom 18.06.2021)
... alle erforderlichen Informationen zu den erhobenen Entgelten vorzulegen, damit diese ihre in § 66 genannten Aufgaben wahrnehmen kann. Der Betreiber der Schienenwege oder der Betreiber ...
§ 52 ERegG Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren (vom 18.06.2021)
... Rechnung. (7) Unbeschadet der bestehenden Rechtsbehelfe und des § 66 hat jeder Betreiber der Schienenwege für Streitfälle in Bezug auf die Zuweisung von ...
§ 67 ERegG Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
... Insbesondere sind anerkannte Verbraucherverbände im Sinne von § 66 Absatz 2 zu konsultieren. (4) Die Regulierungsbehörde kann, soweit dies zur ...
§ 68 ERegG Entscheidungen der Regulierungsbehörde (vom 18.06.2021)
... von Diskriminierung und Marktverzerrung. (2) Beeinträchtigt im Fall des § 66 Absatz 1 oder 3 die Entscheidung eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens das Recht des Zugangsberechtigten auf ... Zukunft das Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Änderung von Maßnahmen im Sinne des § 66 Absatz 4 verpflichten oder diese Maßnahmen für ungültig erklären, soweit diese nicht ...
§ 77 ERegG Beschlusskammern (vom 18.06.2021)
... vor der Beschlusskammer sind beteiligt: 1. der Zugangsberechtigte oder im Falle des § 66 Absatz 2 der beschwerdeführende Verband, 2. das Unternehmen, gegen das sich das Verfahren ...
Anlage 6 ERegG (zu § 34 Absatz 4) Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
... die Regulierungsstelle die nach Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2012/34/EU, umgesetzt in § 66 Absatz 4, vorgesehenen Kontrollen der Berechnung der im gesamten Netz angefallenen Kosten in ...
Anlage 7 ERegG (zu § 36 Absatz 2 und § 39) Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte (vom 18.06.2021)
... von höchstens einem Monat. g) Unbeschadet der bestehenden Rechtsbehelfe und des § 66 ist für Streitfälle in Bezug auf die leistungsabhängige Entgeltregelung ein ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)
... gen nicht in der Prüfung der Entgelt- regelung liegt.) § 66 Absatz 4 Nummer 1, 3 und 8 ERegG Betreiber der Schienenwege, des- sen Schienennetz eine ... Service- einrichtungen nicht in der Prüfung der Entgeltregelung liegt.) § 66 Absatz 4 Nummer 2, 3 und 8 ERegG 3.000 - 71.000 ... des Zuweisungsverfah- rens und dessen Ergebnisses § 66 Absatz 4 Nummer 4 ERegG 7.000 - 50.000 12.4 Überprüfung der ... für Serviceeinrichtungen in der Prü- fung der Entgeltregelung liegt) § 66 Absatz 4 Nummer 5 bis 7 ERegG Beschwerde oder Verfahren von Amts wegen gegen einen Betreiber ... - 71.000 12.5 sonstige Beschwerden nach Ermitt- lungen nach § 66 Absatz 4 ERegG § 66 Absatz 4 ERegG nach Zeitaufwand 13 ... Beschwerden nach Ermitt- lungen nach § 66 Absatz 4 ERegG § 66 Absatz 4 ERegG nach Zeitaufwand 13 Maßnahmen bei ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ... 4 gelten auch für den schienennetzübergreifenden Verkehr im Inland." 12. § 66 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 8 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ...
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... über den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben unberührt." 16. In § 25 Absatz 1 Satz 4 werden nach dem ... Zukunft das Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Änderung von Maßnahmen im Sinne des § 66 Absatz 4 verpflichten oder diese Maßnahmen für ungültig erklären, soweit diese nicht ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12176/v200812.htm