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Zitierungen von § 77 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 77 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 ERegG Werksbahnen
... gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...
§ 46 ERegG Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze (vom 18.06.2021)
... Sie setzt hierbei eine Frist fest, binnen derer Hinzuziehungsanträge nach § 77 Absatz 3 Nummer 3 gestellt und Stellungnahmen nach § 77 Absatz 6 abgegeben werden können. (4) ... derer Hinzuziehungsanträge nach § 77 Absatz 3 Nummer 3 gestellt und Stellungnahmen nach § 77 Absatz 6 abgegeben werden können. (4) Die Genehmigung ist mindestens für den Zeitraum ...
§ 75 ERegG Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union (vom 16.07.2019)
... Beschwerde oder zur Durchführung der Untersuchung nach Absatz 3 verwendet werden. § 77 Absatz 7 gilt zum Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen entsprechend. (5) Hat die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... Angabe „5" durch die Angabe „4" ersetzt. p) Nach der Angabe zu § 77 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 77a Gerichtliches ... „Dem Antrag ist" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „ § 77 Absatz 4" durch die Angabe „§ 77 Absatz 6" ersetzt. 27. § 47 ... b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 77 Absatz 4" durch die Angabe „ § 77 Absatz 6" ersetzt. 27. § 47 wird wie folgt geändert: a) In ... Entscheidung, Neufassung, Änderung oder Festlegung" ersetzt. 46. § 77 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... von Verfahren in nicht personenbezogener Form veröffentlichen." 47. Nach § 77 wird folgender § 77a eingefügt: „§ 77a Gerichtliches Verfahren ...
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