Artikel 17 - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG)

G. v. 21.11.2016 BGBl. I S. 2591 (Nr. 55); zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Geltung ab 18.01.2017, abweichend siehe Artikel 21

31 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

Artikel 16 ←

→ Artikel 18

Artikel 17 Änderung des Vermögensgesetzes

Artikel 17 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 26. November 2016 VermG § 30b

§ 30b des Vermögensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar 2005 (BGBl. I S. 205), das zuletzt durch Artikel 587 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „das zuständige Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen" durch die Wörter „die zuständige Behörde" ersetzt.
2.: Absatz 2 wird aufgehoben.
3.: Absatz 3 wird Absatz 2 und die Wörter „das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen" werden durch die Wörter „die zuständige Behörde" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 17 EuKoPfVODG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 EuKoPfVODG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuKoPfVODG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 21 EuKoPfVODG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 13.07.2017)

... aa, Nummer 17 und 18 Buchstabe a sowie die Artikel 6, 7, 12 und 14 Nummer 3 sowie die Artikel 17 und 19 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt in Artikel 4 § 43 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 343 11. ZustAnpV Änderung des Vermögensgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar 2005 (BGBl. I S. 205), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 21. November 2016 (BGBl. I S. 2591 ) geändert worden ist, werden die Wörter „für Umwelt, Naturschutz, Bau und ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12248/a201701.htm

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