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Zitierungen von § 6 LwErzgSchulproG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 LwErzgSchulproG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LwErzgSchulproG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 LwErzgSchulproG Teilnahme am Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse (vom 17.12.2020)
... der Unterrichtung der Europäischen Kommission nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 mitzuteilen. (2) Die Länder übermitteln dem Bundesministerium ... Die Übermittlung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 . (3) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Ernährung und ... Die Mitteilung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 ...
§ 4 LwErzgSchulproG Verteilung der Unionsbeihilfe auf die Länder (vom 17.12.2020)
... sie entfallenden vorläufigen Mittelzuweisung nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 bekannt. (3) Auf Grund der abschließenden Mitteilung der ... gibt den Ländern das Ergebnis nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 bekannt. (4) Bei einer Änderung der endgültigen Mittelzuweisung ... bekannt. Die Bekanntgabe erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 . (5) Die Länder können zusätzlich zur Unionsbeihilfe eine nationale ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogramm-Teilnahmeverordnung (LwErzgSchulproTeilnV)V. v. 26.05.2017 BGBl. I S. 1288; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.10.2021 BGBl. I S. 4727
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogramm-TeilnahmeverordnungV. v. 20.10.2021 BGBl. I S. 4727
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes
G. v. 11.12.2020 BGBl. I S. 2880
Artikel 1 LwErzgSchulproGÄndG Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes
... machen. Die Übermittlung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 . (3) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Ernährung und ... zu verwenden. Die Mitteilung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 ." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird ... Unionsbeihilfen bekannt. Die Bekanntgabe erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 ." d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 5. § 5 wird wie folgt ... 1. Februar des Kalenderjahres, das auf das Ende des Berichtszeitraumes folgt." 6. § 6 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...
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