interne Verweise§ 237 SGB IX Verordnungsermächtigungen ... Die Bundesregierung wird ermächtigt, in der Rechtsverordnung auf Grund des § 153 Absatz 1 nähere Vorschriften über die Gestaltung der Wertmarken, ihre Verbindung mit dem ...
§ 241 SGB IX Übergangsregelung (vom 01.01.2025) ... zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung anzuwenden. (5) Soweit noch keine Verordnung nach § 153 Absatz 2 erlassen ist, gelten die Maßstäbe des § 30 Absatz 1 des Bundesversorgungsgesetzes ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
G. v. 06.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 146
Artikel 1 InklArbFG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 153 folgende Angabe eingefügt: „§ 153a Sachverständigenbeirat, ... die Angabe „Satz 4" durch die Angabe „Satz 2" ersetzt. 5. Nach § 153 wird folgender § 153a eingefügt: „§ 153a ...
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