Artikel 16 - Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3/1 Sozialgesetzbuch

64 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 83 Vorschriften zitiert

Artikel 15 ←

→ Artikel 17

Artikel 16 Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum Jahr 2017

Artikel 16 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2017 UStG § 4

Nach § 4 Nummer 15b des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3191) geändert worden ist, wird folgende Nummer 15c eingefügt:

„15c.: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, die von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder anderen Einrichtungen mit sozialem Charakter erbracht werden. Andere Einrichtungen mit sozialem Charakter im Sinne dieser Vorschrift sind Rehabilitationsdienste und -einrichtungen nach den §§ 19 und 35 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, mit denen Verträge nach § 21 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch abgeschlossen worden sind;".

Artikel 15 ←

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Zitierungen von Artikel 16 BTHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16 BTHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 17 BTHG Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum Jahr 2018

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), das zuletzt durch Artikel 16 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Nummer 14 ...

Artikel 26 BTHG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 25.07.2017)

... und 25 Absatz 2 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (3) Die Artikel 11 und 16 treten am 1. Januar 2017 in Kraft. (4) Am 1. Januar 2020 treten in Kraft 1. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12358/a203025.htm

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