Artikel 21 - Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3/1 Sozialgesetzbuch

Artikel 21 Änderung der Eingliederungshilfe-Verordnung

Die Eingliederungshilfe-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 1975 (BGBl. I S. 433), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 6 wird die Angabe „26" durch die Angabe „42" ersetzt.

2. In § 8 Absatz 1 wird die Angabe „33 und 55" durch die Angabe „49 und 76" ersetzt.

3. § 9 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „26, 33 und 55" durch die Angabe „42, 49 und 76" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird die Angabe „26, 33 und 55" durch die Angabe „42, 49 und 76" ersetzt.

4. In § 10 Absatz 1 wird die Angabe „26, 33 und 55" durch die Angabe „42, 49 und 76" ersetzt.

5. In § 13a Satz 1 wird die Angabe „33 und 41" durch die Angabe „49 und 58" ersetzt.

6. In § 17 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „33 und 41" durch die Angabe „49 und 58" ersetzt.