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Zitierungen von § 10 EntsorgFondsG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 EntsorgFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntsorgFondsG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 EntsorgFondsG Vorzeitige Ratenzahlung, Nachschusspflicht (vom 01.07.2021)

... Mittel innerhalb der nächsten zwei Jahre nicht auszureichen, um die durch den Fonds nach § 10 zu erstattenden Kosten zu decken, so hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ... innerhalb der jeweils nächsten zehn Jahre nicht auszureichen, um die durch den Fonds nach § 10 zu erstattenden Kosten zu decken, so fordert das Bundesamt für Wirtschaft und ...

§ 9 EntsorgFondsG Anlage der Mittel (vom 27.06.2020)

... sowie § 8 Absatz 1 und 2 getrennt zu verbuchen. Bis zur Verwendung der Mittel nach § 10 sind die dem Fonds zur Verfügung stehenden Mittel nach Maßgabe von Absatz 2 bis 4 ...

§ 12 EntsorgFondsG Buchführung, Rechnungslegung und Abschlussprüfung (vom 01.07.2021)

... der Forderungen und Verbindlichkeiten sowie der Einnahmen nach § 7 und Ausgaben nach § 10 zu ergänzen. Daneben erstellt der Fonds eine Überleitungsrechnung entsprechend ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Bestimmungen für den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2137

Artikel 1 EntsorgFondsGuaÄndG Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes

... und 3. der Fonds den Schuldendienst nicht übernimmt." 6. § 10 Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 7. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 ... der Forderungen und Verbindlichkeiten sowie der Einnahmen nach § 7 und Ausgaben nach § 10 zu ergänzen. Daneben erstellt der Fonds eine Überleitungsrechnung entsprechend § 11 ...

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