Zitierungen von § 3 KostenbeitragsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KostenbeitragsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KostenbeitragsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung
... b wird die Angabe „6" durch die Angabe „5" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Wahl der Beitragsstufe bei ... „5" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Wahl der Beitragsstufe bei teilstationären Leistungen Die Höhe des ... „unabhängig von einer einkommensabhängigen Heranziehung nach den §§ 1 bis 6" eingefügt. cc) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
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