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Zitierungen von § 4 EnStatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EnStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnStatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 EnStatG Zweck der Erhebungen und Erhebungsbereiche
... (§ 3), 2. in der Gaswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien ( § 4 ), 3. in der Wärmewirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien (§ ...
§ 10 EnStatG Auskunftspflicht
... zur Erzeugung für die Eigenversorgung betreiben, 3. für die Erhebung nach § 4 Absatz 1 die Leitungen der Unternehmen, Betriebe oder sonstigen Einrichtungen, die Anlagen zur Gewinnung, ... zum Transport oder zur Speicherung von Erdgas betreiben, 4. für die Erhebung nach § 4 Absatz 2 : a) die Leitungen der Unternehmen, Betriebe oder sonstigen Einrichtungen, die Anlagen ... sind und Ein- und Ausfuhr betreiben, 5. für die Erhebung nach § 4 Absatz 3 : a) die Leitungen der Unternehmen, Betriebe oder sonstigen Einrichtungen, die Anlagen ...
§ 11 EnStatG Durchführung der Erhebung, Übermittlungsfrist
... Die Erhebungen nach § 4 Absatz 1 und 2 sowie § 6 werden vom Statistischen Bundesamt durchgeführt. (2) Die Angaben zu ... sowie § 6 werden vom Statistischen Bundesamt durchgeführt. (2) Die Angaben zu § 4 Absatz 1 sind dem Statistischen Bundesamt spätestens am 27. Tag des dem Berichtsmonat folgenden Monats ...
§ 12 EnStatG Verordnungsermächtigung (vom 26.11.2019)
... durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die nach den §§ 3, 4 Absatz 3 , den §§ 5, 7 und 8 durchzuführenden Erhebungen 1. die Durchführung ... Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für die Erhebungen nach § 4 Absatz 1 und 2 sowie § 6 einzelne Erhebungsmerkmale auszusetzen oder einzelne neue Erhebungsmerkmale ...
§ 13 EnStatG Datenübermittlung (vom 26.11.2019)
... übermittelt dem Statistischen Bundesamt die Angaben für die Erhebung nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 , soweit diese Angaben bei ihr vorhanden sind. Insoweit sieht das Statistische Bundesamt ... (5) Die für die Genehmigung oder Förderung der in den §§ 3 bis 8 genannten Anlagen zuständigen Behörden übermitteln den statistischen ...
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