Zitierungen von § 52 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 74 BKAG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34, bei der Vorgänge ... die Beteiligten der überwachten Telekommunikation, 9. des § 52 Absatz 1 (Erhebung von Verkehrsdaten) die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 10. des ... (Erhebung von Verkehrsdaten) die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 10. des § 52 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 11. des § 53 (IMSI-Catcher) die ...
§ 82 BKAG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... vorgenommenen nicht nur flüchtigen Veränderungen, 9. bei Maßnahmen nach § 52 Absatz 1 (Erhebung von Verkehrsdaten) die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 10. bei ... die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 10. bei Maßnahmen nach § 52 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 11. bei Maßnahmen nach § 53 ...
Zitat in folgenden Normen
Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV)
neugefasst durch B. v. 11.07.2017 BGBl. I S. 2316; zuletzt geändert durch Artikel 33 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 2 TKÜV Begriffsbestimmungen (vom 14.05.2024)
... auch in Verbindung mit § 4a des MAD-Gesetzes oder § 3 des BND-Gesetzes, § 52 des Bundeskriminalamtgesetzes , § 77 des Zollfahndungsdienstgesetzes oder nach Landesrecht; 2. ... auch in Verbindung mit § 4a des MAD-Gesetzes oder § 3 des BND-Gesetzes, § 52 des Bundeskriminalamtgesetzes , § 77 des Zollfahndungsdienstgesetzes oder nach Landesrecht auf Grund der jeweiligen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 14 TKMoG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... „§ 174 Absatz 1 Satz 3 des Telekommunikationsgesetzes" ersetzt. 3. In § 52 Absatz 1 werden die Wörter „(§ 96 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes)" durch die ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Artikel 14 DDGEG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... durch die Wörter „digitalen Dienstes" ersetzt. 4. § 52 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ...
Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982
Artikel 9 TTDSGEG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... Satz 3 und 4 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" ersetzt. 4. In § 52 Absatz 2 Satz 1werden die Wörter „§ 15 Absatz 1 des Telemediengesetzes" durch die ...
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