Tools:
Update via:
Zitierungen von § 53 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 74 BKAG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34, bei der Vorgänge ... 10. des § 52 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 11. des § 53 (IMSI-Catcher) die Zielperson. Die Benachrichtigung unterbleibt, wenn ihr ...
§ 82 BKAG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... 52 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 11. bei Maßnahmen nach § 53 (IMSI-Catcher) die Zielperson. (3) Nachforschungen zur Feststellung der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12550/v205866.htm