Zitierungen von § 80 WpHG

... Der Finanzportfolioverwaltung gleichgestellt ist hinsichtlich der §§ 63 bis 83 und 85 bis 92 dieses Gesetzes sowie des Artikels 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. ... algorithmische Handelstechnik im Sinne dieses Gesetzes ist ein algorithmischer Handel im Sinne des § 80 Absatz 2 Satz 1 , der gekennzeichnet ist durch 1. eine Infrastruktur zur Minimierung von ...

... der Ausnahme nach Absatz 1 Nummer 4, 8 oder 15 Gebrauch machen, gelten die §§ 77, 78 und 80 Absatz 2 und 3 entsprechend. Für Unternehmen, die von einer Ausnahme nach Absatz 1 Nummer 9 oder ...

... wenn ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen kein wirksames Produktfreigabeverfahren nach § 80 Absatz 9 entwickelt hat oder anwendet oder in anderer Weise gegen § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 oder ... nach § 80 Absatz 9 entwickelt hat oder anwendet oder in anderer Weise gegen § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 oder Absatz 9 bis 11 verstoßen hat. (2g) Die Befugnisse der Bundesanstalt nach den Absätzen 2b ... Von einem Wertpapierdienstleistungsunternehmen, das algorithmischen Handel im Sinne des § 80 Absatz 2 Satz 1 betreibt, kann die Bundesanstalt insbesondere jederzeit Informationen über seinen ... den wichtigsten Verfahren zur Überprüfung der Risiken und Einhaltung der Vorgaben des § 80 sowie von Einzelheiten über seine Systemprüfung verlangen. (5) Die ...

... Nr. 600/2014, der Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach den §§ 63 bis 83 oder entsprechender ausländischer Vorschriften durch eine Zweigniederlassung im Sinne ...

... unternommenen Schritte eindeutig darzulegen, soweit die organisatorischen Vorkehrungen nach § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 nicht ausreichen, um nach vernünftigem Ermessen zu gewährleisten, dass das Risiko der ... sind, dass 1. sie den Bedürfnissen eines bestimmten Zielmarktes im Sinne des § 80 Absatz 9 entsprechen und 2. die Strategie für den Vertrieb der Finanzinstrumente mit diesem ... es Wertpapierdienstleistungen erbringt, beurteilen, auch unter Berücksichtigung des in § 80 Absatz 9 genannten Zielmarktes, und sicherstellen, dass es Finanzinstrumente nur anbietet oder empfiehlt, ...

... für die Kennzeichnung aller Aufträge, die durch den algorithmischen Handel im Sinne des § 80 Absatz 2 Satz 1 erzeugt werden, durch die Handelsteilnehmer und für die Offenlegung der hierfür jeweils ...

... Anforderungen nach § 63 Absatz 1 bis 7 und 9, § 64 Absatz 1 und 5, den §§ 70, 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 9 bis 11 oder die Absätze 1 bis 4 darstellen würde. (9) Das ...

... mit der Ausgestaltung, Umsetzung oder Überwachung von Vertriebsvorgaben im Sinne des § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 nur dann betrauen (Vertriebsbeauftragter), wenn dieser sachkundig ist und über die für ...

... Rechte und Pflichten sind mit Ausnahme von § 63 Absatz 2, den §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 und 9 bis 13 , den §§ 81, 84 bis § 87 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 bis 8 entsprechend ...

... Wertpapierdienstleistungen erbringen will, § 63 Absatz 2, die §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 sowie 9 bis 13 , die §§ 81, 84 bis 87 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 bis 8 dieses Gesetzes nicht ...

... eines geeigneten Prüfers nachweist, dass es in der Lage ist, die Anforderungen nach § 80 Absatz 7 zu erfüllen. Die Prüfung nach Absatz 2 Nummer 3 wird bei ...

... 63 und 64, mit Ausnahme von § 64 Absatz 2, § 67 Absatz 4, die §§ 68 bis 71, 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 und Absatz 7 bis 13 , § 81 Absatz 1 bis 4, § 83 Absatz 1 und 2, § 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 ...

... hinsichtlich der wesentlichen Rechte und Pflichten geschlossen zu haben, 97. entgegen § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 , auch in Verbindung mit dem auf Grundlage von Artikel 23 Absatz 4 in Verbindung mit Artikel 89 der ... als Wertpapierdienstleistungsunternehmen algorithmischen Handel betreibt, ohne über die in § 80 Absatz 2 Satz 3 genannten Systeme und Risikokontrollen zu verfügen, 99. als ... als Wertpapierdienstleistungsunternehmen algorithmischen Handel betreibt, ohne über die in § 80 Absatz 2 Satz 4 genannten Notfallvorkehrungen zu verfügen, 100. entgegen § 80 Absatz 2 Satz 5 ... § 80 Absatz 2 Satz 4 genannten Notfallvorkehrungen zu verfügen, 100. entgegen § 80 Absatz 2 Satz 5 eine Anzeige nicht macht, 101. einer vollziehbaren Anordnung nach § 80 Absatz 3 ... 80 Absatz 2 Satz 5 eine Anzeige nicht macht, 101. einer vollziehbaren Anordnung nach § 80 Absatz 3 Satz 3 zuwiderhandelt, 102. entgegen § 80 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 eine ... vollziehbaren Anordnung nach § 80 Absatz 3 Satz 3 zuwiderhandelt, 102. entgegen § 80 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen ... macht oder nicht für die Dauer von fünf Jahren aufbewahrt, 103. entgegen § 80 Absatz 4 Nummer 1 das Market-Making nicht im dort vorgeschriebenen Umfang betreibt, 104. als ... algorithmischen Handel unter Verfolgung einer Market-Making-Strategie im Sinne des § 80 Absatz 5 betreibt, ohne zuvor einen schriftlichen Vertrag mit dem Handelsplatz geschlossen zu haben, der ... Vertrag mit dem Handelsplatz geschlossen zu haben, der zumindest die Verpflichtungen im Sinne des § 80 Absatz 4 Nummer 1 beinhaltet, 105. als Wertpapierdienstleistungsunternehmen algorithmischen Handel unter ... algorithmischen Handel unter Verfolgung einer Market-Making-Strategie im Sinne des § 80 Absatz 5 betreibt, ohne über die in § 80 Absatz 4 Nummer 3 genannten Systeme und Kontrollen zu ... einer Market-Making-Strategie im Sinne des § 80 Absatz 5 betreibt, ohne über die in § 80 Absatz 4 Nummer 3 genannten Systeme und Kontrollen zu verfügen, 106. entgegen § 80 Absatz 9 ... 80 Absatz 4 Nummer 3 genannten Systeme und Kontrollen zu verfügen, 106. entgegen § 80 Absatz 9 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1, ein ... 106. entgegen § 80 Absatz 9 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1 , ein Produktfreigabeverfahren nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise unterhält oder ... oder betreibt oder nicht regelmäßig überprüft, 107. entgegen § 80 Absatz 10 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1, die Festlegung ... 107. entgegen § 80 Absatz 10 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1 , die Festlegung eines Zielmarkts nicht regelmäßig überprüft, 108. ... eines Zielmarkts nicht regelmäßig überprüft, 108. entgegen § 80 Absatz 11 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1, die dort genannten ... 108. entgegen § 80 Absatz 11 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1 , die dort genannten Informationen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der ... oder nicht in der vorgeschriebenen Weise zur Verfügung stellt, 109. entgegen § 80 Absatz 11 Satz 2 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1, nicht über ... 109. entgegen § 80 Absatz 11 Satz 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 80 Absatz 14 Satz 1 , nicht über angemessene Vorkehrungen verfügt, um sich die in § 80 Absatz 11 Satz 1 ... § 80 Absatz 14 Satz 1, nicht über angemessene Vorkehrungen verfügt, um sich die in § 80 Absatz 11 Satz 1 genannten Informationen vom konzipierenden Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder vom ...

... dem Börsenträger Informationen über die durch algorithmischen Handel im Sinne des § 80 Absatz 2 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes erzeugten Aufträge verlangen. Auch kann sie verlangen, insoweit von der Börse ...

... des § 21 und 3. die Kennzeichnung der durch algorithmischen Handel im Sinne des § 80 Absatz 2 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes erzeugten Aufträge durch die Handelsteilnehmer, die Kenntlichmachung der hierfür jeweils ...

... die Geschäftsführung, die an der Börse eine Market-Making-Strategie im Sinne des § 80 Absatz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes verfolgen. (2) Die Börse trifft geeignete ...

... der jeweiligen Kundengattung, für die die Finanzanlage bestimmt ist (Zielmarkt) im Sinne des § 80 Absatz 9 des Wertpapierhandelsgesetzes : a) geeignete Leitlinien zur Anlage in solche Arten von Finanzanlagen oder zu den ...

... Beträge nicht übersteigt. (3b) Der Gewerbetreibende hat den nach § 80 Absatz 9 des Wertpapierhandelsgesetzes bestimmten Zielmarkt zu berücksichtigen und mit dem jeweiligen ...

... des für diese bestimmten Zielmarktes im Sinne des § 63 Absatz 4 in Verbindung mit § 80 Absatz 12 des Wertpapierhandelsgesetzes zu beschaffen und diese bei der Anlageberatung und Anlagevermittlung zu berücksichtigen. ...

... 2 Nummer 1 bis 3 und Absatz 3 Nummer 2 bis 5 erbringt, gelten die §§ 63 bis 68, 70, 80 , 82 Absatz 1 bis 9 und 13, die §§ 83 und 84 des Wertpapierhandelsgesetzes entsprechend. ...

... an geeignete Stellen zu melden. Die §§ 77, 78 und 80 Absatz 2 und 3 des Wertpapierhandelsgesetzes gelten entsprechend. Die §§ 24c, 25h und 25j bis 25m des Kreditwesengesetzes ...

... 72 Absatz 1 bis 3, 6 bis 8, den §§ 74, 75 Absatz 1 bis 4 und 6, den §§ 77, 78, 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4, Absatz 2 bis 4, 6, 8 bis 13 , nach § 81 sowie den §§ 84 und 87 Absatz 1 bis 5 des Wertpapierhandelsgesetzes, ...

... 23 der Verordnung (EU) Nr. 600/2014; 16. die nach den §§ 67, 69 Absatz 1 und § 80 des Wertpapierhandelsgesetzes sowie nach den Artikeln 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) ... zuzuordnen sind, einzugehen; c) die Erfüllung der Anforderungen nach § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 des Wertpapierhandelsgesetzes; d) die Erfüllung der Anforderungen nach § 80 ... 2 Nummer 3 des Wertpapierhandelsgesetzes; d) die Erfüllung der Anforderungen nach § 80 Absatz 2 bis 4 des Wertpapierhandelsgesetzes; e) die Erfüllung der Anforderungen an eine ... e) die Erfüllung der Anforderungen an eine Auslagerung nach § 80 Absatz 6 des Wertpapierhandelsgesetzes und nach den Artikeln 30 bis 32 der Delegierten Verordnung (EU) ...

...  Qualitätsverbesserung durch Zuwendungen; Offenlegung von Zuwendungen 4b § 70 Abs. 5, § 80 Abs. 8 WpHG Verfahren zur Auskehrung von Zuwendungen 4c § 70 Abs. 2 S. 2 − 4, Abs. 3  ... WpDVerOV Einstufung der Kunden und Vereinbarung über die Einstufung 7 § 64 Abs. 5, 6; § 80 Abs. 7 WpHG; § 8 WpDVerOV; Art. 52, 53 Del. VO (EU) 2017/565 Honorar-Anlageberatung 8 § 80 ... 80 Abs. 7 WpHG; § 8 WpDVerOV; Art. 52, 53 Del. VO (EU) 2017/565 Honorar-Anlageberatung 8 § 80 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 4, Abs. 2 WpHG; Art. 21, 22 Abs. 1 Del. VO (EU) 2017/565 Allgemeine ... 4 Del. VO (EU) 2017/565 Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Funktion 10a § 80 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 WpHG; Art. 33 − 35 Del. VO (EU) 2017/565; § 63 Abs. 2 WpHG  ... Anforderungen an das Interessenkonfliktmanagement im Emissions- und Platzierungsgeschäft 12 § 80 Abs. 9 − 13; § 81 Abs. 4 WpHG; § 11 Abs. 1, 2, 6 − 9, 12 − 15, ... Konzeption von Finanzinstrumenten; Produktüberwachungsprozess; Produktfreigabeverfahren 13 § 80 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 WpHG Ausgestaltung, Umsetzung und Überwachung von Vertriebsvorgaben 14 ... 3 WpHG Ausgestaltung, Umsetzung und Überwachung von Vertriebsvorgaben 14 §§ 77, 80 Abs. 2 − 5 WpHG i. V. m. Art. 1 − 23, 28 Del. VO (EU) 2017/589 und Art. 1 ... der Vertriebsbeauftragten und der Compliance-Beauftragten; Anzeigen der Beschwerden 23 § 80 Abs. 6 WpHG ; Art. 30 − 32 Del. VO (EU) 2017/565 Anforderungen an die Auslagerung von ... Rückgriff auf Ratings Finanzanalysen und Marketingmitteilungen; Empfehlungen 40a § 80 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 WpHG i. V. m. Art. 37 Del. VO (EU) 2017/565 Organisatorische Anforderungen ...

... der Wertpapierdienstleistungsunternehmen bezüglich der Vorkehrungen und Maßnahmen nach § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 sowie Absatz 7 des Wertpapierhandelsgesetzes, 6. die Produktfreigabeverfahren der ... konzipieren, und Vertriebsunternehmen in Bezug auf Finanzinstrumente gemäß § 80 Absatz 9 bis 11 des Wertpapierhandelsgesetzes und in Umsetzung der Vorgaben der Delegierten Richtlinie (EU) ...

... die Unabhängige Honorar-Anlageberatung von der übrigen Anlageberatung nach § 80 Absatz 7 des Wertpapierhandelsgesetzes zu trennen, müssen Wertpapierdienstleistungsunternehmen entsprechend ihrer Größe ...

... Vertriebsvorgaben im Sinne des § 80 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 des Wertpapierhandelsgesetzes , die zur Umsetzung oder Überwachung der Vertriebsvorgaben getroffenen Maßnahmen, die ... Informationsblatt richtet. (4) Soweit nicht bereits in § 77 Absatz 3, § 80 Absatz 3 oder § 83 Absatz 8 des Wertpapierhandelsgesetzes geregelt, sind die Aufzeichnungen eines ...

... Das Konzipieren von Finanzinstrumenten im Sinne des § 80 Absatz 9 des Wertpapierhandelsgesetzes umfasst das Neuschaffen, Entwickeln, Begeben oder die Gestaltung von Finanzinstrumenten. ... hat im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung des Finanzinstruments nach § 80 Absatz 10 des Wertpapierhandelsgesetzes zu prüfen, ob das Finanzinstrument weiterhin mit den Bedürfnissen, Merkmalen und Zielen ...

... anzubieten oder zu empfehlen beabsichtigt, die Anforderungen der Absätze 2 bis 12 sowie des § 80 Absatz 12 und 13 und des § 81 Absatz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes so zu erfüllen, wie es angesichts ... konzipiert wird, das nicht von der Richtlinie 2014/65/EU erfasst wird, hat sicherzustellen, dass § 80 Absatz 9 bis 11 des Wertpapierhandelsgesetzes und die Absätze 3, 4 und 6 bis 12 beachtet werden. Das ... ausreichende Informationen über das Finanzinstrument zur Erfüllung der Anforderungen des § 80 Absatz 9 bis 11 des Wertpapierhandelsgesetzes und der Absätze 3, 4 und 6 bis 12 erhält. (3) Ein ... die Letztverantwortung bei der Erfüllung der Produktfreigabepflichten gemäß § 80 Absatz 9 bis 11 des Wertpapierhandelsgesetzes und gemäß den Absätzen 1 bis 12. Die zwischengeschalteten ...

...  Organisationspflichten 9 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG § 12 Abs. 1 und 2 WpDVerOV Angemessene ... nach dem WpHG     10 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG § 12 Abs. 3 und 4 WpDVerOV Einrichtung, ... der Compliance-Stelle     11 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 WpHG § 13 WpDVerOV ... Interessenkonflikten)     12 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG Ausgestaltung, Umsetzung und Überwachung von Ver- ... (best execution)     14 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG Behandlung von Kundenbeschwerden ...

...  Organisationspflichten 9 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG § 12 Abs. 1 und 2 WpDVerOV Angemessene ... nach dem WpHG     10 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG § 12 Abs. 3 und 4 WpDVerOV Einrichtung, ... der Compliance-Stelle     11 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 WpHG § 13 WpDVerOV Interessenkonfliktmanagement ... Auftragsausführung     13 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG Behandlung von Kundenbeschwerden ...

...  7. § 31d Absatz 4 wird aufgehoben. 8. Nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 wird folgende Nummer 3a eingefügt: „3a. im Rahmen ... auf Grund der Tätigkeit des Mitarbeiters eine oder mehrere Beschwerden im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 gegenüber dem Wertpapierdienstleistungsunternehmen erhoben ... mit der Ausgestaltung, Umsetzung oder Überwachung von Vertriebsvorgaben im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3a nur dann betrauen (Vertriebsbeauftragter), wenn dieser sachkundig ist ... nur dann mit der Verantwortlichkeit für die Compliance-Funktion im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und für die Berichte an die Geschäftsleitung nach § 33 ... 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und für die Berichte an die Geschäftsleitung nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 betrauen (Compliance-Beauftragter), wenn dieser sachkundig ist und ... 31d Absatz 1 Satz 1 eine Zuwendung annimmt oder gewährt, 17b. entgegen § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33 Absatz 4, ... § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33 Absatz 4, eine Compliance-Funktion nicht einrichtet, 17c. entgegen § 33 Absatz ... § 33 Absatz 4, eine Compliance-Funktion nicht einrichtet, 17c. entgegen § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33 Absatz 4, ... § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33 Absatz 4, ein dort genanntes Verfahren nicht vorhält oder eine dort genannte Dokumentation ...

... festzulegen, welche Personen mit den Kontroll- und Überwachungshandlungen im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Wertpapierhandelsgesetzes betraut sind." b) Nach ... folgender Absatz 3a eingefügt: „(3a) Vertriebsvorgaben im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3a des Wertpapierhandelsgesetzes sowie die zur Umsetzung oder ...

... und solche im Zusammenhang mit der Auslagerung der Compliance-Funktion nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Wertpapierhandelsgesetzes. Über die Prüfung einer ... 9. die nach den §§ 31a und 31c Absatz 1 sowie § 33 des Wertpapierhandelsgesetzes erforderlichen Vorkehrungen und Maßnahmen sowie die ... von der Verpflichtung nach Nummer 9 insbesondere die Einhaltung der Anforderungen nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Wertpapierhandelsgesetzes; dabei ist insbesondere auf die Anzahl der ... von der Verpflichtung nach Nummer 9 insbesondere die Einhaltung der Anforderungen nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3a des Wertpapierhandelsgesetzes; 12. Anzahl und Umfang von ...

... Absatz 1 und § 25a Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes" durch die Wörter „ § 33 Absatz 1 und 2 , § 38 Absatz 1 und § 39 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes" ersetzt.  ... § 25a Absatz 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes" werden durch die Wörter „ § 33 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 , § 38 Absatz 1 Satz 1 und § 39 Absatz 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes" ... Überschrift wird die Angabe „(§§ 21, 22 WpHG)" durch die Angabe „( §§ 33 , 34 WpHG)" ersetzt. bb) In den Spaltenüberschriften wird die Angabe ...

... die Angabe „§ 87 Absatz 2" ersetzt. 12. § 80 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

...  3. § 28 wird aufgehoben. 4. In § 80 Absatz 6 Satz 1 wird die Angabe „nach § 25b" durch die Wörter „nach § 24 Absatz 1 ...

... bei systematischer Internalisierung". f) Nach der Angabe zu § 33 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 33a Bestmögliche ... Investmentgesetz erteilt wurde, gelten ausschließlich die §§ 31, 31a, 31b, 31d, 33 , 33a, 33b, 34 und 34a entsprechend, wenn sie Dienstleistungen im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 7, ... nach § 9, der Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach den §§ 31 bis 34 oder entsprechender ausländischer Vorschriften durch eine Zweigniederlassung im Sinne ...