Tools:
Update via:
Zitierungen von § 12 FuAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FuAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FuAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 FuAG Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität (vom 14.05.2024)
... sind oder 13. eine andere formale Verpflichtung nach den §§ 9, 10, 12 oder 13 nicht erfüllt ist. (3) Ergreift der Wirtschaftsakteur innerhalb ...
§ 37 FuAG Bußgeldvorschriften
... übermittelt, 2. entgegen § 6 Absatz 1, § 9 Absatz 2 Satz 1 oder § 12 Absatz 2 eine Funkanlage in Verkehr bringt, 3. entgegen § 9 Absatz 1 nicht sicherstellt, ...
§ 38 FuAG Übergangsbestimmung (vom 14.05.2024)
... gebracht werden, müssen die Anforderungen nach § 4 Absatz 4, den §§ 4a, 12 Absatz 7 , nach § 14 Absatz 6 und § 20 Absatz 5 und 6 nicht erfüllen. Das gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Funkanlagengesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 148
Artikel 1 FuAGuaÄndG Änderung des Funkanlagengesetzes
... muss sich das Piktogramm in der Nähe der Preisangabe befinden." 5. Dem § 12 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Wenn Einführer Funkanlagen im ... gebracht werden, müssen die Anforderungen nach § 4 Absatz 4, den §§ 4a, 12 Absatz 7 , nach § 14 Absatz 6 und § 20 Absatz 5 und 6 nicht erfüllen. Das gilt ebenso ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12620/v206864.htm