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Zitierungen von § 20 FuAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 FuAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FuAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 FuAG Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
... (3) Der Hersteller hat sicherzustellen, dass der Funkanlage die Informationen nach § 20 Absatz 1 bis 4 beigefügt sind. (4) Der Hersteller hat der Bundesnetzagentur auf deren ...
§ 12 FuAG Allgemeine Pflichten des Einführers (vom 14.05.2024)
... nach § 19 Absatz 1 versehen ist, 4. der Funkanlage die Informationen nach § 20 Absatz 1 bis 4 beigefügt sind und 5. der Hersteller seine Pflichten nach § 10 Absatz 1 und 2 ... bringen, müssen sie dafür sorgen, dass die Funkanlage ein Etikett gemäß § 20 Absatz 6 aufweist oder mit diesem Etikett geliefert wird und das Etikett gut sichtbar und lesbar ist und ...
§ 14 FuAG Pflichten des Händlers (vom 14.05.2024)
... nach § 19 Absatz 1 versehen ist, 2. der Funkanlage die Informationen nach § 20 Absatz 1 bis 4 beigefügt sind, 3. der Hersteller seine Pflichten nach § 10 Absatz 1 und 2 ... bereitstellen, müssen sie dafür sorgen, dass die Funkanlage ein Etikett gemäß § 20 Absatz 6 aufweist oder mit diesem Etikett geliefert wird und das Etikett gut sichtbar und lesbar ist und ...
§ 28 FuAG Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität (vom 14.05.2024)
... sind, 5. das Piktogramm nach § 4a Absatz 2 oder das Etikett gemäß § 20 Absatz 6 nicht ordnungsgemäß erstellt wurde, 6. das Etikett gemäß § ... Absatz 6 nicht ordnungsgemäß erstellt wurde, 6. das Etikett gemäß § 20 Absatz 6 nicht beigelegt wurde, 7. das Piktogramm oder das Etikett nicht gemäß § ... 7. das Piktogramm oder das Etikett nicht gemäß § 4a Absatz 2 beziehungsweise § 20 Absatz 6 angebracht oder abgebildet wurde, 8. die Angaben des Herstellers nach § 10 Absatz ... nach § 13 Absatz 1 fehlen oder falsch oder unvollständig sind, 9. die in § 20 Absatz 1, 3 und 5 genannten Informationen, die in § 20 Absatz 2 genannten Informationen über die ... sind, 9. die in § 20 Absatz 1, 3 und 5 genannten Informationen, die in § 20 Absatz 2 genannten Informationen über die EU-Konformitätserklärung oder die in § 20 ... 20 Absatz 2 genannten Informationen über die EU-Konformitätserklärung oder die in § 20 Absatz 4 genannten Informationen über Nutzungsbeschränkungen der Funkanlage nicht beiliegen, ...
§ 38 FuAG Übergangsbestimmung (vom 14.05.2024)
... nach § 4 Absatz 4, den §§ 4a, 12 Absatz 7, nach § 14 Absatz 6 und § 20 Absatz 5 und 6 nicht erfüllen. Das gilt ebenso für Funkanlagen im Sinne des Anhangs Ia Teil I ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Funkanlagengesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 148
Artikel 1 FuAGuaÄndG Änderung des Funkanlagengesetzes
... bringen, müssen sie dafür sorgen, dass die Funkanlage ein Etikett gemäß § 20 Absatz 6 aufweist oder mit diesem Etikett geliefert wird und das Etikett gut sichtbar und lesbar ist und ... bereitstellen, müssen sie dafür sorgen, dass die Funkanlage ein Etikett gemäß § 20 Absatz 6 aufweist oder mit diesem Etikett geliefert wird und das Etikett gut sichtbar und lesbar ist und ... „Absatz 1" die Wörter „und 4" eingefügt. 8. Dem § 20 werden die folgenden Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Bei Funkanlagen im ... „5. das Piktogramm nach § 4a Absatz 2 oder das Etikett gemäß § 20 Absatz 6 nicht ordnungsgemäß erstellt wurde, 6. das Etikett gemäß ... 6 nicht ordnungsgemäß erstellt wurde, 6. das Etikett gemäß § 20 Absatz 6 nicht beigelegt wurde, 7. das Piktogramm oder das Etikett nicht gemäß ... 7. das Piktogramm oder das Etikett nicht gemäß § 4a Absatz 2 beziehungsweise § 20 Absatz 6 angebracht oder abgebildet wurde,". bb) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 8. ... cc) Nach Nummer 8 wird folgende Nummer 9 eingefügt: „9. die in § 20 Absatz 1, 3 und 5 genannten Informationen, die in § 20 Absatz 2 genannten Informationen über die ... „9. die in § 20 Absatz 1, 3 und 5 genannten Informationen, die in § 20 Absatz 2 genannten Informationen über die EU-Konformitätserklärung oder die in § 20 ... 20 Absatz 2 genannten Informationen über die EU-Konformitätserklärung oder die in § 20 Absatz 4 genannten Informationen über Nutzungsbeschränkungen der Funkanlage nicht ... nach § 4 Absatz 4, den §§ 4a, 12 Absatz 7, nach § 14 Absatz 6 und § 20 Absatz 5 und 6 nicht erfüllen. Das gilt ebenso für Funkanlagen im Sinne des Anhangs Ia Teil I Nummer ...
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