Zitierungen von § 5 VerpackG

... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 , § 7 Absatz 7 Satz 1 oder § 9 Absatz 5 Satz 1 eine Verpackung oder einen ...

... Anwendungsbereich Der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert gilt nicht für Kunststoffkästen und -paletten, die in ...

... und „zufällige Präsenz" die Begriffsbestimmungen in Nummer 2 der Anlage 3 zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 . 2. Herstellung (1) Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI ... der Fertigung nicht bewusst als Bestandteil zugegeben werden. (2) Der Grenzwert nach § 5 Absatz 1 Satz 1 darf nur überschritten werden, wenn dies auf den Einsatz von Sekundärrohstoffen ...

... 2020 (BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 5 Beschränkungen des Inverkehrbringens". b) Der Wortlaut wird Absatz 1. ... ist, erfüllen." 2. In § 34 Absatz 1 Nummer 1 wird die Angabe „ § 5 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1" ... 34 Absatz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 5 Satz 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1" ersetzt. 3. Die Anlage 3 (zu § 5 Satz 2 Nummer 2) wird wie folgt ... „§ 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1" ersetzt. 3. Die Anlage 3 (zu § 5 Satz 2 Nummer 2 ) wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 ) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert ... „Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Kunststoffkästen und -paletten ... und -paletten gilt". b) In Nummer 1 wird nach der Angabe „ § 5 " die Angabe „Absatz 1" eingefügt. 4. Die Anlage 4 (zu § 5 ... 5" die Angabe „Absatz 1" eingefügt. 4. Die Anlage 4 (zu § 5 Satz 2 Nummer 4 ) wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 ) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert ... „Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Glasverpackungen gilt". b) In ... gilt". b) In Nummer 1 und 2 Absatz 2 wird jeweils nach der Angabe „ § 5 " die Angabe „Absatz 1" ...

... 3 Begriffsbestimmungen § 4 Allgemeine Anforderungen an Verpackungen § 5 Beschränkungen des Inverkehrbringens § 6 Kennzeichnung zur Identifizierung ... 7) Schadstoffhaltige Füllgüter im Sinne von § 3 Absatz 7 Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 ) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert ... 7 Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Kunststoffkästen und -paletten gilt  ... nicht für Kunststoffkästen und -paletten gilt Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 ) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert ... gilt Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4) Anforderungen, unter denen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Glasverpackungen gilt Anlage 5 (zu ... Wort „so" die Wörter „zu entwickeln," eingefügt. 6. Dem § 5 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Beschränkungen des ...