Artikel 1 - Verordnung zur Regelung der Sanitätsdienstvergütung (SanDVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 11.08.2017 BGBl. I S. 3231 (Nr. 58); Geltung ab 01.01.2016

Artikel 1 Änderung der Sanitätsoffiziersvergütungsverordnung

Die Sanitätsoffiziersvergütungsverordnung vom 27. April 2012 (BGBl. I S. 1000) wird wie folgt geändert:

1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„Verordnung über die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft im Sanitätsdienst in Bundeswehrkrankenhäusern (Sanitätsdienstvergütungsverordnung - SanDVergV)".

2. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Im Satzteil vor Nummer 1 werden nach dem Wort „Sanitätsoffiziere" die Wörter „, Sanitätsfeldwebel und Sanitätsunteroffiziere (Anspruchsberechtigte)" eingefügt.

b) In Nummer 1 werden die Wörter „dieselbe regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt wie für Beamte des Bundes" durch die Wörter „die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt" ersetzt.

3. § 2 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der Sanitätsoffiziere" gestrichen.

b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird das Wort „Sanitätsoffiziere" durch das Wort „Anspruchsberechtigten" ersetzt und nach dem Wort „werden" wird das Wort „jeweils" eingefügt.

bb) Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Die Zuordnung richtet sich nach der jeweils durchschnittlich anfallenden tatsächlichen Inanspruchnahme aller Anspruchsberechtigten in einer Abteilung oder Sektion während aller Bereitschaftsdienste der betroffenen Dienstgradgruppen."

4. § 5 wird wie folgt gefasst:

„§ 5 Vergütung bei Vollzeitbeschäftigung

Je Stunde der Gesamtzeit erhalten Vollzeitbeschäftigte

1.	der Besoldungsgruppen A 5 bis A 8	14,00 Euro,
2.	der Besoldungsgruppen A 9 bis A 12	18,00 Euro,
3.	der Besoldungsgruppe A 13	24,00 Euro,
4.	der Besoldungsgruppe A 14	26,00 Euro,
5.	der Besoldungsgruppen A 15 und A 16	28,00 Euro."