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Zitierungen von § 6 HalblSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 HalblSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HalblSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 6 PatVuaÄndV Änderung der Halbleiterschutzverordnung
... „§ 3 Anmeldung der Topographie". b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Fremdsprachige Dokumente". 2. ... b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Fremdsprachige Dokumente". 2. § 2 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... f) Die bisherigen Absätze 5 und 6 werden die Absätze 6 und 7. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Fremdsprachige Dokumente (1) ... werden die Absätze 6 und 7. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Fremdsprachige Dokumente (1) Deutsche Übersetzungen von fremdsprachigen ...
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