Zitierungen von § 4 ROG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ROG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ROG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 ROG Bindungswirkungen bei besonderen Bundesmaßnahmen
... die im Auftrag des Bundes tätig sind, sowie von Personen des Privatrechts nach § 4 Abs. 3, die für den Bund öffentliche Aufgaben durchführen, 1. deren ... zu entscheiden ist, gilt die Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung nach § 4 Abs. 1 oder 3 nur, wenn a) die zuständige Stelle oder Person nach § 7 Abs. 5 ...
§ 7 ROG Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne
... und Maßnahmen von öffentlichen Stellen und Personen des Privatrechts nach § 4 Abs. 3 enthalten, die zur Aufnahme in Raumordnungspläne geeignet und nach Maßgabe von ...
§ 9 ROG Regionalpläne
... sind aus dem Raumordnungsplan für das Landesgebiet nach § 8 zu entwickeln; § 4 Abs. 1 bleibt unberührt. Die Flächennutzungspläne und die Ergebnisse der von ...
§ 12 ROG Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen
... Planungen und Maßnahmen, die von den Bindungswirkungen der Ziele der Raumordnung nach § 4 Abs. 1 und 3 erfaßt werden, untersagt werden können: 1. ... erfolgen, wenn die Ziele der Raumordnung bei der Genehmigung der Maßnahme nach § 4 Abs. 4 und 5 rechtserheblich sind. (3) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen eine ...
§ 14 ROG Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen
... ist vorzusehen, daß die öffentlichen Stellen und Personen des Privatrechts nach § 4 Abs. 3 ihre raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen aufeinander und untereinander ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1288/v18230.htm
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