Zitat in folgenden NormenBesondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024) ... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festge- stellt wurde § 28 Absatz 1 und 2 sowie § 25 oder § 28 Absatz 1 und 2 EIGV nach Zeitaufwand ... festge- stellt wurde § 28 Absatz 1 und 2 sowie § 25 oder § 28 Absatz 1 und 2 EIGV nach Zeitaufwand 7.21 Maßnahmen betreffend ... künftiger Verstöße gegen die grundlegen- den Anforderungen § 28 Absatz 3 sowie § 25 oder § 28 Absatz 3 EIGV nach Zeitaufwand ... grundlegen- den Anforderungen § 28 Absatz 3 sowie § 25 oder § 28 Absatz 3 EIGV nach Zeitaufwand 7.22 Überwachung von Bauprodukten ... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 28 EIGV nach Zeitaufwand 7.23 Maßnahmen betreffend ... künftiger Verstöße gegen die grundlegenden Anforderungen § 28 Absatz 3 EIGV nach Zeitaufwand 7.24 Einstellung eines Fahrzeugs in das ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung ... von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen § 28 Marktaufsicht Teil 4 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von ... die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 3" ersetzt. 14. Dem § 28 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Stellt das Eisenbahn-Bundesamt fest, ...
Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung ... veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde §§ 28 und 25 oder § 28 EIGV nach Zeitaufwand ... gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde §§ 28 und 25 oder § 28 EIGV nach Zeitaufwand 7.20 Überwachung von Bauprodukten ... veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 28 EIGV nach Zeitaufwand 7.21 Einstellung eines Fahrzeugs in das ...
Zitate in aufgehobenen TitelnBundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021) ... veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde §§ 28 und 25 oder § 28 EIGV nach Zeitaufwand ... gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde §§ 28 und 25 oder § 28 EIGV nach Zeitaufwand 7.20 Überwachung von Bauprodukten ... veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 28 EIGV nach Zeitaufwand 7.21 Einstellung eines Fahrzeugs in das ...
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