Für die Versorgung von Arztpraxen oder ärztlich geleiteten Einrichtungen mit Arzneimitteln können Krankenkassen und ihre Verbände mit Kassenärztlichen Vereinigungen oder mit Vertragsärzten durch Vereinbarungen, die nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch zulässig sind, vorsehen, dass für die Verordnungen im Rahmen dieser Vereinbarungen die Packungsgrößenkennzeichen nach § 5 nicht angewendet werden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Packungsgrößenverordnung V. v. 18. Juni 2013 BGBl. I S. 1610 m.W.v. 1. Juli 2013

§ 3 ←

→ § 5

PackungsV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 4 PackungsV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2013	Artikel 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Packungsgrößenverordnung vom 18.06.2013 BGBl. I S. 1610
aktuell vorher	15.03.2011	Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Packungsgrößenverordnung vom 09.03.2011 BGBl. I S. 384
aktuell	vor 15.03.2011	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 PackungsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PackungsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PackungsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Packungsgrößenverordnung

V. v. 09.03.2011 BGBl. I S. 384

Artikel 1 5. PackungsVÄndV (vom 01.05.2011)

... 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt." 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Für die Versorgung von ... unberührt." 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Für die Versorgung von Arztpraxen oder ärztlich geleiteten Einrichtungen mit ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Packungsgrößenverordnung

V. v. 18.06.2013 BGBl. I S. 1610

Artikel 1 7. PackungsVÄndV

... der Anlage 4" durch die Angabe „nach § 5" ersetzt. 4. In § 4 werden die Wörter „der Anlagen zu dieser Verordnung" durch die Angabe „nach ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1316/a18796.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen