Zitierungen von Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Beitragssatzanpassung

Sie sehen die Vorschriften, die auf 5. SGB XI-ÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. SGB XI-ÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvL 3/18, 1 BvR 717/16, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 2824/17 - (zu § 55 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie § 57 Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch)

B. v. 10.06.2022 BGBl. I S. 1023

Entscheidung BVerfGE20220407

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646

Artikel 10 TSVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

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