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Eingangsformel - Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichts vom 20. November 2018 zur Änderung des Beschlusses vom 21. November 2017 (BVerfGZustB 2019 k.a.Abk.)

B. v. 20.11.2018 BGBl. 2019 I S. 44; Geltung ab 01.01.2019
1 Änderung
→ I.

Eingangsformel



Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat am 20. November 2018 gemäß § 14 Absatz 4 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl. I S. 1473), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3546) geändert worden ist, beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
→ I.

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