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Zitierungen von § 3 BrexitSozSichÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BrexitSozSichÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrexitSozSichÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 BrexitSozSichÜG Verhältnis zwischen diesem Gesetz und anderen Koordinierungsregelungen
... Sicherheit zu berücksichtigen sind. (2) Die Regelungen dieses Teils sollen den in § 3 benannten Personen keine Rechte gewähren, die über den Rechtszustand hinausgehen, der ...
§ 19 BrexitSozSichÜG Ruhen der Leistungsansprüche und Anwartschaftsversicherung
... unabhängig davon, ob auch die Pflegeperson dem persönlichen Geltungsbereich nach § 3 unterliegt. (2) Die Ansprüche auf Geldleistungen ruhen bei Aufenthalt im ... bei Pflegebedürftigen, die unter den persönlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes nach § 3 fallen, sowie deren Pflegepersonen. § 57 Absatz 4 Satz 1 des Elften Buches ...
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