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Zitierungen von § 15 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 33 IRegG Finanzierung durch Gebühren; Verordnungsermächtigung (vom 26.05.2020)

... 6 und § 31 übermittelten oder zugänglich gemachten Daten und 3. den nach § 15 registrierungspflichtigen Produktverantwortlichen. (2) Das Bundesministerium ...

§ 35 IRegG Vergütungsminderung (vom 01.07.2024)

... 2. bei der Implantation ein Produkt verwendet, das entgegen der Registrierungspflicht nach § 15 nicht in der Produktdatenbank registriert ist, es sei denn, der Hersteller registriert das bei der ... Hersteller registriert das bei der Implantation verwendete Produkt in der Produktdatenbank nach § 15 binnen einer Frist von sechs Monaten nach Entlassung der Patientin oder des Patienten aus der ...

§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2024)

... die sonstigen Kostenträger und die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach den §§ 15 , 16, 17, 24 und 25 zu erfüllen haben und die Vertrauensstelle und die Registerstelle Daten, ...

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Zitat in folgenden Normen

Implantateregister-Betriebsverordnung (IRegBV)

V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4344; zuletzt geändert durch Artikel 11b G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324

§ 1 IRegBV Brustimplantate (vom 01.07.2024)

... (2) Für Brustimplantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Juli 2023 zu erfüllen. (3) Nicht als Brustimplantate erfasst werden ...

§ 1a IRegBV Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen-Implantate (vom 25.10.2024)

... Knie sowie für Aortenklappen-Implantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Oktober 2024 zu ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung

V. v. 27.09.2022 BGBl. I S. 1566

Artikel 1 1. IRegBVÄndV

... 1 bis 3" ersetzt. 5. In § 17 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b und die Daten nach § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Implantateregistergesetzes" durch ...

Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)

G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087

Artikel 12a MPEUAnpG Änderung des Implantateregistergesetzes

... für Gesundheit" ersetzt. 6. In § 15 Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „den Artikeln 64 bis 68 der Verordnung (EU) 2017/745" durch die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung

V. v. 21.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 318

Artikel 1 2. IRegBVÄndV

... Knie sowie für Aortenklappen-Implantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Oktober 2024 zu erfüllen." 4. Anlage 1 wird wie folgt ...

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