Zitierungen von § 15 IRegG

... 6 und § 31 übermittelten oder zugänglich gemachten Daten und 3. den nach § 15 registrierungspflichtigen Produktverantwortlichen. (2) Das Bundesministerium ...

...  2. bei der Implantation ein Produkt verwendet, das entgegen der Registrierungspflicht nach § 15 nicht in der Produktdatenbank registriert ist, es sei denn, der Hersteller registriert das bei der ... Hersteller registriert das bei der Implantation verwendete Produkt in der Produktdatenbank nach § 15 binnen einer Frist von sechs Monaten nach Entlassung der Patientin oder des Patienten aus der ...

... die sonstigen Kostenträger und die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach den §§ 15 , 16, 17, 24 und 25 zu erfüllen haben und die Vertrauensstelle und die Registerstelle Daten, ...

...  (2) Für Brustimplantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Juli 2023 zu erfüllen. (3) Nicht als Brustimplantate erfasst werden ...

... Knie sowie für Aortenklappen-Implantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Oktober 2024 zu erfüllen. (3) Ab dem 23. April 2025 können die ...

... 1 bis 3" ersetzt. 5. In § 17 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b und die Daten nach § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Implantateregistergesetzes" durch ...

... für Gesundheit" ersetzt. 6. In § 15 Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „den Artikeln 64 bis 68 der Verordnung (EU) 2017/745" durch die ...

... Knie sowie für Aortenklappen-Implantate haben die Produktverantwortlichen ihre Pflichten nach § 15 des Implantateregistergesetzes ab dem 1. Oktober 2024 zu erfüllen." 4. Anlage 1 wird wie folgt ...