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Zitierungen von § 6 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 TabStG Steuerfreie Verwendung
... Die steuerfreie Verwendung in den Fällen des § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe e und f bedarf der Erlaubnis. Sie wird auf Antrag Personen unter ...
§ 30 TabStG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2007)
... (3) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 6 Abs. 2 ein Gerät anbietet oder bereitstellt. (4) Die Ordnungswidrigkeit kann in ...
§ 31 TabStG Durchführung (vom 01.01.2007)
... Einfuhr erforderlich ist, 9. den Kreis der deputatberechtigten Arbeitnehmer (§ 6 Abs. 3) auf die Arbeitnehmer zu begrenzen, deren Aufgabe in einem engen Zusammenhang mit dem ... sein müssen, 10. das Verfahren für die Steuerbefreiung (§ 6 Abs. 1), steuerfreie Verwendung (§ 7 Abs. 1) und für die Erstattung der Steuer (§ ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2830; 2007 I 498
Artikel 1 3. VerbrStGÄndG Änderung des Tabaksteuergesetzes
... Komma. Die Mindeststeuer wird auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet." 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 3 wird folgender Satz 2 ... „(3) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 6 Abs. 2 ein Gerät anbietet oder bereitstellt. (4) Die Ordnungswidrigkeit kann in ... 31 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 9 wird der Klammerzusatz „(§ 6 Abs. 2)" durch den Klammerzusatz „(§ 6 Abs. 3)" ersetzt. b) Das ... 9 wird der Klammerzusatz „(§ 6 Abs. 2)" durch den Klammerzusatz „(§ 6 Abs. 3)" ersetzt. b) Das Komma am Ende der Nummer 17 wird durch einen Punkt ...
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