Zitierungen von § 5 InnAusV

... der Gebote nach den §§ 33 und 34 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach den §§ 5 und 6. Für das weitere Zuschlagsverfahren ist vorbehaltlich des Absatzes 2 der ...

... §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 dürfen erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die ... Genehmigung durch die Europäische Kommission vorliegt, sind die §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 der Innovationsausschreibungsverordnung in der am 28. Juli 2022 geltenden Fassung ...

... 3 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) (weggefallen)". 4. § 5 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) (weggefallen)". 5. § 7 wird ... „§ 14 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt Die §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 dürfen erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die ... Genehmigung durch die Europäische Kommission vorliegt, sind die §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 der Innovationsausschreibungsverordnung in der am 28. Juli 2022 geltenden Fassung ...

... können nur Gebote für Anlagenkombinationen abgegeben werden." 4. § 5 Absatz 3 wird aufgehoben. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 ... der Gebote nach den §§ 33 und 34 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach den §§ 5 und 6. 2. Die Bundesnetzagentur separiert die zugelassenen Gebote, die auch für ...

... wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 bis 5 wird aufgehoben. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 (weggefallen)". 3. § 11 ... Absatz 3 bis 5 wird aufgehoben. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 (weggefallen) ". 3. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die ...