interne Verweise§ 2 DokErstÜbV Erstellung elektronischer Dokumente ... durchsuchbarer Form im Dateiformat PDF/A zu erstellen. Das Dateiformat muss der nach § 7 Absatz 1 Nummer 1 bekanntgemachten Version entsprechen. (2) Wird ein elektronisches Dokument ... Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen, muss diese den nach § 7 Absatz 1 Nummer 4 bekanntgemachten Vorgaben entsprechen. An oder in jedem elektronischen Dokument, das ...
§ 4 DokErstÜbV Übermittlung von Ermittlungsvorgängen (vom 01.07.2021) ... maschinenlesbarer Datensatz im Dateiformat XML übermittelt werden, der den nach § 7 Absatz 1 Nummer 2 bekanntgemachten Definitions- oder Schemadateien entspricht. Dieser Datensatz soll auch ...
§ 6 DokErstÜbV Ersatzmaßnahmen (vom 17.07.2024) ... auch auf andere Weise, etwa in Papierform oder auf einem physischen Datenträger nach § 7 Absatz 1 Nummer 3 , zulässig. Auf Anforderung ist die elektronische Fassung des Dokuments oder ... eingehalten werden, so ist die Übermittlung auch auf einem physischen Datenträger nach § 7 Absatz 1 Nummer 3 ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz
G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13795/v234512.htm