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Zitierungen von § 47 PBefG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PBefG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3a PBefG Bereitstellung von Mobilitätsdaten (vom 01.07.2022)
... im Linienverkehr nach den §§ 42, 42a und 44 sowie im Gelegenheitsverkehr nach den §§ 47 , 49 und 50 entstehen, nach Maßgabe der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassenden ...
§ 46 PBefG Formen des Gelegenheitsverkehrs (vom 01.08.2021)
... (2) Als Formen des Gelegenheitsverkehrs sind nur zulässig 1. Verkehr mit Taxen ( § 47 ), 2. Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen (§ 48), 3. Verkehr mit ...
§ 49 PBefG Verkehr mit Mietomnibussen und mit Mietwagen (vom 01.08.2021)
... deren Zweck, Ziel und Ablauf der Mieter bestimmt und die nicht Verkehr mit Taxen nach § 47 und nicht gebündelter Bedarfsverkehr nach § 50 sind. Mit Mietwagen dürfen ...
§ 61 PBefG Ordnungswidrigkeiten (vom 09.03.2023)
... Personenfernverkehr eingesetzt werden (§ 42b), f) den Verkehr mit Taxen ( § 47 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 5 ), g) Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen (§ 48 Abs. 1 bis 3) oder ...
Zitat in folgenden Normen
Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen (PBefGKostV)
V. v. 15.08.2001 BGBl. I S. 2168; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 04.05.2012 BGBl. I S. 1042
Anlage PBefGKostV (zu § 1) Gebührenverzeichnis (vom 12.05.2012)
... eines Verkehrs mit Taxen § 2 Abs. 1 Nr. 4 PBefG in Verbindung mit § 47 PBefG 100 bis 1.465 6. Genehmigung für die Ausführung ... mit Mietwagen § 2 Abs. 1 Nr. 4 PBefG in Verbindung mit den §§ 47 und 49 Abs. 4 PBefG 100 bis 1.465 7. Genehmigung für die ...
Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften
V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569
Anhang 5. PBefRÄndV zu Artikel 5
... eines Verkehrs mit Taxen § 2 Abs. 1 Nr. 4 PBefG in Verbindung mit § 47 PBefG 100 bis 1.465 6. Genehmigung für die Ausführung ... mit Mietwagen § 2 Abs. 1 Nr. 4 PBefG in Verbindung mit den §§ 47 und 49 Abs. 4 PBefG 100 bis 1.465 7. Genehmigung für die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und arbeitszeitrechtlicher Vorschriften für Fahrpersonal
G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1962
Artikel 1 PersBefördRÄndG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... 1 Nr. 3 Buchstabe e wird wie folgt gefasst: „e) den Verkehr mit Taxen (§ 47 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 5),". b) Absatz 1 Nr. 5 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... im Linienverkehr nach den §§ 42, 42a und 44 sowie im Gelegenheitsverkehr nach den §§ 47 , 49 und 50 entstehen, nach Maßgabe der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 zu erlassenden ... „oder den gebündelten Bedarfsverkehr" eingefügt. 24. In § 47 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „nur" die Wörter „an behördlich zugelassenen ... Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden nach der Angabe „ § 47 " die Wörter „und nicht gebündelter Bedarfsverkehr nach § 50" ...
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