Zitierungen von § 3 MgvG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 MgvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MgvG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 MgvG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen für Änderungen des Maßnahmengesetzes (vom 14.08.2020)

... Rechtsverordnung die Ermächtigung nach Absatz 1 auf die zuständigen Behörden nach § 3 Absatz 2 übertragen. (4) Für eine Rechtsverordnung, durch die ein ...

§ 13 MgvG Zusätzliche Regelungen der Behörde

... Erlass einer Rechtsverordnung kann die zuständige Behörde nach § 3 Absatz 2 zusätzliche Regelungen treffen, 1. soweit ihr die abschließende Entscheidung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795

Artikel 4 KStrStG Änderung des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes

... für den Betrieb des jeweiligen Verkehrsweges notwendigen Anlagen mit ein." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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