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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EbÜbkSchwG > Eingangsformel
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Eingangsformel - Gesetz zu der Vereinbarung vom 25. August 1953 zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Vorsteher des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet (EbÜbkSchwG k.a.Abk.)

G. v. 31.03.2020 BGBl. 2020 II S. 251
Geltung ab 08.04.2020; FNA: 188-109 Durchführung völkerrechtlicher und zwischenstaatlicher Vereinbarungen
Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ Artikel 1

Eingangsformel



Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13869/a238308.htm   
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