Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft; sie tritt nach § 5 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 des Infektionsschutzgesetzes mit Ablauf des 25. November 2022 außer Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 9. April 2020.

Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung, der DIVI IntensivRegister-Verordnung und der Coronavirus-Surveillanceverordnung V. v. 12. November 2021 BAnz AT 12.11.2021 V1 m.W.v. 13. November 2021

§ 3 ←

→ Schlussformel

DIVIRegV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 4 DIVI IntensivRegister-Verordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	13.11.2021	Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung, der DIVI IntensivRegister-Verordnung und der Coronavirus-Surveillanceverordnung vom 12.11.2021 BAnz AT 12.11.2021 V1
aktuell vorher	01.06.2021	Artikel 3b Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze vom 28.05.2021 BGBl. I S. 1174
aktuell vorher	31.03.2021	Artikel 10 Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen vom 29.03.2021 BGBl. I S. 370
aktuell	vor 31.03.2021	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 DIVI IntensivRegister-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DIVIRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DIVIRegV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 10 EpLaFoG Folgeänderungen

... In § 4 der DIVI IntensivRegister-Verordnung vom 8. April 2020 (BAnz AT 09.04.2020 V4), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. Mai 2020 ...

Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung, der DIVI IntensivRegister-Verordnung und der Coronavirus-Surveillanceverordnung

V. v. 12.11.2021 BAnz AT 12.11.2021 V1

Artikel 2 TestVuaÄndV Änderung der DIVI IntensivRegister-Verordnung

... oder einer Influenzavirus-Infektion intensivmedizinisch behandelt werden." 2. In § 4 werden die Wörter „Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes" durch die Wörter ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174

Artikel 3b 2. IfSGuaÄndG Änderung der DIVI IntensivRegister-Verordnung

... 3" durch die Wörter „§ 21 Absatz 2a Satz 3" ersetzt. 3. In § 4 wird die Angabe „Satz 1" durch die Wörter „Satz 2 Nummer 3" ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13878/a238378.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen