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Zitierungen von § 4 Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SARS-CoV-2-TestV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SARS-CoV-2-TestV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 SARS-CoV-2-TestV Anspruch (vom 15.09.2020)
... sie auf Veranlassung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in den in den §§ 2 bis 4 genannten Fällen auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet ...
§ 5 SARS-CoV-2-TestV Umfang der Testungen (vom 01.08.2020)
... Testungen nach § 1 Absatz 4 und den §§ 2, 3 und 4 Absatz 2 Nummer 1 und 4 können für jeden Einzelfall bis zu einmal pro Person wiederholt werden. (2) ... jeden Einzelfall bis zu einmal pro Person wiederholt werden. (2) Testungen nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 können für jeden Einzelfall bis zu einmal bei Tätigkeitsbeginn und ansonsten bis zu ... bis zu einmal alle zwei Wochen wiederholt werden. (3) Testungen nach § 4 Absatz 2 Nummer 2 sollen nur stichprobenartig erfolgen. Die von den Stichproben erfassten Personen ...
§ 6 SARS-CoV-2-TestV Leistungserbringung
... Gesundheitsdienst zu veranlassenden Testungen nach Maßgabe der §§ 2 bis 5 und zu den Leistungserbringern nach Absatz 2 festlegen. (2) Die ...
§ 7 SARS-CoV-2-TestV Abrechnung von labordiagnostischen Leistungen
... zum 24. Juni 2020 fest. Im Vordruck ist insbesondere nach den in den §§ 2 bis 4 genannten Fällen und in den Fällen der §§ 3 und 4 danach zu differenzieren, in ... in den §§ 2 bis 4 genannten Fällen und in den Fällen der §§ 3 und 4 danach zu differenzieren, in welcher Art einer Einrichtung oder eines Unternehmens die Personen ...
§ 10 SARS-CoV-2-TestV Transparenz
... Leistungen zu übermitteln. Die Angaben sind nach den in den §§ 2 bis 4 genannten Fällen und in den Fällen der §§ 3 und 4 danach zu differenzieren, in ... in den §§ 2 bis 4 genannten Fällen und in den Fällen der §§ 3 und 4 danach zu differenzieren, in welcher Art einer Einrichtung oder eines Unternehmens Personen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
V. v. 31.07.2020 BAnz AT 31.07.2020 V1
Artikel 1 SARS-CoV-2-TestVÄndV
... mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Die Absätze 2 und 3 gelten entsprechend." 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Testungen zur Verhütung der Verbreitung ... und 3 gelten entsprechend." 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Testungen zur Verhütung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (1) ... geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „den §§ 2, 3 und 4 Absatz 2 Nummer 1 " durch die Wörter „§ 1 Absatz 4 und den §§ 2, 3 und 4 Absatz 2 ... 2 Nummer 1" durch die Wörter „§ 1 Absatz 4 und den §§ 2, 3 und 4 Absatz 2 Nummer 1 und 4 " ersetzt. b) Im Absatz 3 wird die Angabe „und 4" gestrichen. ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
V. v. 11.09.2020 BAnz AT 14.09.2020 V1
Artikel 1 2. SARS-CoV-2-TestVÄndV
... einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Absatz 3 gilt entsprechend." 2. § 4 Absatz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. Testung asymptomatischer Personen, die ...
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