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§ 1 - Flächenstillegungsgesetz 1991 (FlStillG 1991 k.a.Abk.)
G. v. 22.07.1991 BGBl. I S. 1582; aufgehoben durch Artikel 61 G. v. 13.04.2006 BGBl. I 855
Geltung ab 27.07.1991; FNA: 7847-17 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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Geltung ab 27.07.1991; FNA: 7847-17 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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§ 1 Anwendungsbereich
§ 1 wird in 6 Vorschriften zitiert
Dieses Gesetz gilt für die Durchführung von Rechtsakten des Rates und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Einführung einer Regelung zur vorübergehenden Flächenstillegung im Wirtschaftsjahr 1991/92 und zum Erlaß von Sondermaßnahmen für dieses Wirtschaftsjahr im Rahmen der Flächenstillegung nach der Verordnung (EWG) Nr. 797/85.
Zitierungen von § 1 Flächenstillegungsgesetz 1991
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 FlStillG 1991 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FlStillG 1991 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 FlStillG 1991 Beihilfegewährung
... Die Beihilfe wird Inhabern landwirtschaftlicher Betriebe nach Maßgabe der in § 1 bezeichneten Rechtsakte auf schriftlichen Antrag gewährt, der bis zum 15. Dezember 1991 zu ...
§ 4 FlStillG 1991 Aufbringen der Mittel
... Bund trägt die nach den in § 1 bezeichneten Rechtsakten zu gewährenden Geldleistungen, soweit die Europäische ...
§ 5 FlStillG 1991 Ermächtigungen
... Voraussetzungen der Beihilfegewährung, soweit sie nach den Vorschriften der in § 1 bezeichneten Rechtsakte bestimmt oder bestimmbar sind, 2. das Verfahren ... einschließlich der Überwachung der Einhaltung der Vorschriften der in § 1 bezeichneten Rechtsakte, dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...
§ 6 FlStillG 1991 Rücknahme, Widerruf, Erstattung
... Soweit Rechtsakte nach § 1 nichts anderes vorschreiben, sind 1. rechtswidrige Bewilligungsbescheide, ...
§ 7 FlStillG 1991 Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten
... Auskünfte zu erteilen, soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung der in § 1 bezeichneten Rechtsakte dieses Gesetzes und der auf Grund des § 5 erlassenen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Flächenstillegungsverordnung 1991
V. v. 28.11.1991 BGBl. I S. 2147; aufgehoben durch Artikel 62 G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855
§ 3 FlStillV 1991
... Der nach den in § 1 des Flächenstillegungsgesetzes 1991 genannten Rechtsakten vorgeschriebene Anbauplan, in dem ...
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