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Zitierungen von § 42 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 40 KVBG Stilllegung von Braunkohleanlagen (vom 01.01.2021)

... Der Anlagenbetreiber kann eine Braunkohleanlage vorbehaltlich und nach Maßgabe von § 42 vor dem Stilllegungszeitpunkt vorläufig oder endgültig stilllegen. Die ...

§ 49 KVBG Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (vom 24.12.2022)

... schließen sowie bei Bedarf Änderungen vereinbaren, mit dem die aus den §§ 40 bis 47 folgenden Rechte und Pflichten zusätzlich vertraglich geregelt werden, in dem im ...

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Zitat in folgenden Normen

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 51

§ 13b EnWG Stilllegungen von Anlagen (vom 16.05.2024)

... Absätze 1 bis 5 gelten nicht für die stillzulegenden Anlagen nach § 13g. § 42 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes bleibt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Kohleausstiegsgesetz

G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479

Artikel 4 KAusG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

... 3. Dem § 13b Absatz 6 wird folgender Satz angefügt: „ § 42 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes bleibt unberührt." 4. Dem § 13g wird folgender Absatz 9 ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Artikel 22 EEG2021-EG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

... „Zeitraum in der gestreckten Stilllegung" ersetzt. 4. In § 41 Absatz 1, § 42 Absatz 1 und 2 und § 45 Absatz 1 wird jeweils das Wort „Sicherheitsbereitschaft" durch die ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026

Artikel 13 WaStNUG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

... wird die Angabe „2031" durch die Angabe „2027" ersetzt. 14. Nach § 42 Absatz 3 Satz 3 wird folgender Satz eingefügt: „Nach der Beendigung der Verpflichtung nach ...

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