Abschnitt 4 - Endlagersicherheitsanforderungsverordnung (EndlSiAnfV)

Artikel 1 V. v. 06.10.2020 BGBl. I S. 2094 (Nr. 45)
Geltung ab 15.10.2020; FNA: 751-23-1 Kernenergie

Abschnitt 4 Rückholbarkeit und Ermöglichung einer Bergung

§ 13 Rückholbarkeit eingelagerter Endlagergebinde

(1) Endlagergebinde, die in das Endlager eingelagert wurden, müssen bis zum Beginn der Stilllegung des Endlagers rückholbar sein.

(2) ¹Die Rückholung ist so zu planen, dass der dafür voraussichtlich erforderliche technische und zeitliche Aufwand den für die Einlagerung erforderlichen Aufwand nicht unverhältnismäßig übersteigt. ²Die für eine Rückholung erforderlichen technischen Einrichtungen sind während des Betriebs vorzuhalten.

(3) Maßnahmen, die der Gewährleistung der Rückholbarkeit dienen, dürfen die Langzeitsicherheit des Endlagers nicht gefährden.

§ 14 Ermöglichung einer Bergung eingelagerter Endlagergebinde

(1) Es sind ausreichende Vorkehrungen dafür zu treffen, dass eine Bergung der eingelagerten Endlagergebinde während der Stilllegung und für einen Zeitraum von 500 Jahren nach dem vorgesehenen Verschluss des Endlagers möglich ist.

(2) Die Vorkehrungen sind ausreichend, wenn

1. für die zu erwartenden Entwicklungen des Endlagersystems die eingelagerten Endlagergebinde für einen Zeitraum von 500 Jahren nach dem vorgesehenen Verschluss des Endlagers

a) individuell aufgefunden und identifiziert werden können,

b) mechanisch so stabil sind, dass eine Handhabung ganzer Endlagergebinde möglich ist, und

c) bei ihrer Handhabung keine Freisetzung von radioaktiven Aerosolen erwarten lassen und

2. ¹eine umfassende Dokumentation angelegt wird über

a) das aufgefahrene Endlagerbergwerk einschließlich seiner Stilllegung,

b) sämtliche eingelagerten Endlagergebinde einschließlich ihrer jeweiligen Beladung und Position im Endlagerbergwerk und

c) die zu erwartenden und die abweichenden Entwicklungen des Endlagersystems.

²Die Dokumentation muss an mindestens zwei räumlich und organisatorisch voneinander getrennten Stellen möglichst langfristig verfügbar und lesbar gehalten werden.

(3) Maßnahmen, die der Ermöglichung einer Bergung dienen, dürfen die Langzeitsicherheit des Endlagers nicht gefährden.