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Änderung § 65 EBO vom 01.12.2012
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| § 65 EBO a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.12.2012 geltenden Fassung | § 65 EBO n.F. (neue Fassung) in der am 01.12.2012 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 25.07.2012 BGBl. I S. 1703 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 65 (neu) | (Text neue Fassung)§ 65 Übergangsregelung |
Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach § 15 Absatz 2 haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere Betriebsführung gewährleisten. |
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