Zitierungen von § 15 EBO

... überwacht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung nach § 15 Absatz 2 Satz 1 verkehren, 4a. Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum ... zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung nach § 15 Absatz 2 Satz 2 verkehren, 4b. technische Einrichtung, durch die ein Zug ... gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit technischen Einrichtungen nach § 15 Absatz 2 Satz 3 verkehren, 4c. Zugbeeinflussung oder technische Einrichtung, durch die ... oder technischen Einrichtungen verkehren, auf denen eine solche Ausrüstung nach § 15 Absatz 4 vorgeschrieben worden ist, 5. Zugbeeinflussung, durch die ein Zug ...

... m oder 700 m hinausgehen. Für Züge, die mit Zugbeeinflussung gemäß § 15 Abs. 3 geführt werden, gelten besondere Bremswege. (5) Die Eisenbahnverwaltungen ...

... km/h, wenn Strecke und führende Fahrzeuge mit Zugbeein- flussung (§ 15 Absatz 3, § 28 Absatz 1 Nummer 5) ausgerüstet sind und diese wirksam ist, oder ... oder 160 km/h, wenn Strecke und führende Fahrzeuge mit Zugbeeinflussung (§ 15 Absatz 2 Satz 1, § 28 Absatz 1 Nummer 4) ausgerüstet sind und diese wirksam ist, ... wirksam ist, sonst 50 km/h; 100 km/h, wenn die in den §§ 5, 6, 11, 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 35 Absatz 4 genannten, für Hauptbahnen gel- ... km/h, wenn Strecke und führende Fahrzeuge mit Zugbeein- flussung (§ 15 Absatz 2 Satz 1, § 28 Absatz 1 Num- mer 4) ausgerüstet sind und diese wirksam ist, ...

... die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur ... 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach § 15 Absatz 2 haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere ...

...  In § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a und b, § 15 Abs. 4 Nr. 1 und § 35 Abs. 3 Nr. 1 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 ...

... die entsprechenden Vorschriften des Nachbarstaates angewendet werden." 2. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... durch das Wort „überwacht" ersetzt und bb) die Angabe „§ 15 Abs. 2" durch die Wörter „§ 15 Absatz 2 Satz 1" ersetzt. b) ... und bb) die Angabe „§ 15 Abs. 2" durch die Wörter „§ 15 Absatz 2 Satz 1" ersetzt. b) Nach Nummer 4 werden folgende Nummern 4a bis 4c ... zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung nach § 15 Absatz 2 Satz 2 verkehren, 4b. technische Einrichtung, durch die ein Zug ... gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit technischen Einrichtungen nach § 15 Absatz 2 Satz 3 verkehren, 4c. Zugbeeinflussung oder technische Einrichtung, durch ... oder technischen Einrichtungen verkehren, auf denen eine solche Ausrüstung nach § 15 Absatz 4 vorgeschrieben worden ist,". 4. § 40 Absatz 2 wird wie folgt ... km/h, wenn Strecke und führende Fahrzeuge mit Zugbeein- flussung (§ 15 Absatz 3, § 28 Absatz 1 Nummer 5) ausgerüstet sind und diese wirksam ist, oder ... oder 160 km/h, wenn Strecke und führende Fahrzeuge mit Zugbeeinflussung (§ 15 Absatz 2 Satz 1, § 28 Absatz 1 Nummer 4) ausgerüstet sind und diese wirksam ist, ... wirksam ist, sonst 50 km/h; 100 km/h, wenn die in den §§ 5, 6, 11, 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 35 Absatz 4 genannten, für Hauptbahnen gel- ... km/h, wenn Strecke und führende Fahrzeuge mit Zugbeein- flussung (§ 15 Absatz 2 Satz 1, § 28 Absatz 1 Num- mer 4) ausgerüstet sind und diese wirksam ist, ... Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur ... 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach § 15 Absatz 2 haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere ...

... Gesetzes vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215), wird wie folgt geändert: 1. § 15 Abs. 2 wird auf der linken Hälfte der Seite wie folgt gefasst: „(2) ... verhindert werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung nach § 15 Abs. 2 verkehren,".  ...