Zitierungen von § 13 GesBergV

... oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu einer ...

... oder 5. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder § 13 Satz 2 eine dort genannte Messung oder Probenahme nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ...

... „§ 9 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 9. Der bisherige § 10 wird § 13 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 5 ... oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu einer ... Dauer aufbewahrt wird, 4. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 eine dort genannte Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt ... führt oder 5. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 3, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 5 Satz 2 , eine dort genannte Aufzeichnung nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer ... überschritten wird, 4. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 , entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 eine Person beschäftigt ... Satz 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 eine Person beschäftigt oder 5. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1, auch in ... oder 5. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder § 13 Absatz 3 Satz 2 eine dort genannte Messung oder Probenahme nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ... für die Feststellung der Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 , durch den Arzt. Auf der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung für den Unternehmer ... 4 werden nur die Eignungsgruppen 1 bis 4 sowie die Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2 und § 13 Absatz 2 Satz 2 und nicht die Untergruppen angegeben.  ... Tätigkeiten unter Tage nach § 9 Absatz 2 Satz 1 im Steinkohlen- bergbau und nach § 13 Absatz 2 Satz 2 im sonstigen untertägigen Bergbau in Betriebspunkten, in denen fibrogene ... unter Tage gegebenenfalls Beschränkungen nach § 9 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 ) 5 Beurteilung nach anderen Rechtsvorschriften 6 Bemerkungen (insbesondere ...

... 2017 (BGBl. I S. 3584) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene ... wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird wie folgt gefasst: „ § 13 Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube Bei Belastung durch ... 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 4 werden die Wörter „oder § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 " gestrichen. bb) In Nummer 5 werden nach den Wörtern „§ 12 ... „§ 12 Absatz 1 Satz 3" die Wörter „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 5 Satz 2 ," gestrichen. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In ... Wörtern „§ 9 Absatz 2 Satz 1" die Wörter „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 , entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter ... „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 " durch die Wörter „oder § 10 Absatz 2 Satz 1" ersetzt. bb) ... 10 Absatz 2 Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 5 werden die Wörter „ § 13 Absatz 3 Satz 2 " durch die Angabe „§ 13 Satz 2" ersetzt. 3. Anlage 1 Nummer 2 wird ... In Nummer 5 werden die Wörter „§ 13 Absatz 3 Satz 2" durch die Angabe „ § 13 Satz 2 " ersetzt. 3. Anlage 1 Nummer 2 wird wie folgt geändert: a) In ... Wörtern „§ 9 Absatz 1 und 2" die Wörter „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 ," gestrichen. b) In Satz 4 werden die Wörter „und § 13 Absatz 2 ... 13 Absatz 2 Satz 2," gestrichen. b) In Satz 4 werden die Wörter „und § 13 Absatz 2 Satz 2 " gestrichen. c) In der Tabelle Nummer 4 werden die Wörter „und nach ... 2" gestrichen. c) In der Tabelle Nummer 4 werden die Wörter „und nach § 13 Absatz 2 Satz 2 im sonstigen untertägigen Bergbau" gestrichen. 4. In Anlage 4 Nummer 4 werden ... nach der Angabe „§ 9 Absatz 2" die Wörter „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 " gestrichen. 5. Die Anlage 10 wird ...