Zitierungen von § 9 SchutzmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SchutzmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchutzmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 SchutzmV Abrechnung der Schutzmasken durch die Apotheken (vom 11.03.2022)

... an die Apotheken aus. Die Pauschale errechnet sich durch Multiplikation des in § 9 Absatz 3 genannten Betrages mit dem Quotienten aus der Anzahl der im dritten Quartal 2020 von der ...

§ 10 SchutzmV Verfahren für die Finanzierung aus Bundesmitteln

... dem Bundesministerium für Gesundheit unverzüglich nach Vornahme der Zahlungen nach § 9 Absatz 2 Satz 1 eine Aufstellung der an die Rechenzentren, den Spitzenverband Bund der Krankenkassen und den ... nach Satz 1. (2) Der Bund erstattet den vom Bundesamt für Soziale Sicherung nach § 9 Absatz 3 gezahlten Betrag spätestens am 15. Januar 2021 an die Liquiditätsreserve des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

V. v. 04.02.2021 BAnz AT 05.02.2021 V1

Artikel 1 1. SchutzmVÄndV

... der Informationsschreiben nach § 3 Absatz 5 Satz 2" eingefügt. 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a ...

Verordnung zur Änderung der Monoklonale-Antikörper-Verordnung und der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

V. v. 09.03.2022 BAnz AT 10.03.2022 V2

Artikel 2 MAKVuaÄndV Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

... das jeweilige Rechenzentrum kann letztmalig am 10. März 2022 erfolgen." 2. In § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird nach dem Wort „monatlich" ein Komma und werden die Wörter „letztmalig ...

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