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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 20.05.2010 aufgehoben
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§ 12 - Fleischhygiene-Verordnung (FlHV)
neugefasst durch B. v. 29.06.2001 BGBl. I S. 1366; aufgehoben durch Artikel 7 Nr. 2 V. v. 11.05.2010 BGBl. I S. 612
Geltung ab 01.02.1987; FNA: 7832-1-19 Fleischbeschau
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Geltung ab 01.02.1987; FNA: 7832-1-19 Fleischbeschau
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§ 12 (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 16 Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts V. v. 8. August 2007 BGBl. I S. 1816 m.W.v. 15. August 2007
Frühere Fassungen von § 12 FlHV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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aktuell vorher | 15.08.2007 | Artikel 16 Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts vom 08.08.2007 BGBl. I S. 1816 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 12 FlHV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FlHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FlHV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
Artikel 16 EULMRDV Änderung der Fleischhygiene-Verordnung
... 1, Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 3 wird aufgehoben. 3. Die §§ 8, 10 bis 11c, 12 bis 14 und 17 bis 18a werden aufgehoben. 4. Anlage 1 Kapitel III Nr. 2.2 und 2.3 und ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
BSE-Verordnung
Artikel 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 244; aufgehoben durch § 1 V. v. 28.09.2006 BGBl. I S. 2188
§ 5 BSEV Anmeldung von Fleischsendungen aus dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
... und Nordirland in den Verkehr bringt, hat der zuständigen Behörde abweichend von § 12 Abs. 4 Satz 2 der Fleischhygiene-Verordnung die voraussichtliche Ankunftszeit mindestens einen ...
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