Zitierungen von § 5 LKW-MautV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LKW-MautV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LKW-MautV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 LKW-MautV Mauterstattung
... kann er die Erstattung bis zum Beginn des eingeräumten Zeitraumes nach § 5 Abs. 3 Satz 3 an jedem Zahlstellen-Terminal oder über das Internet verlangen. (2) ... Gültigkeitszeitraums des Einbuchungsbeleges oder des eingeräumten Zeitraumes nach § 5 Abs. 3 Satz 3 ist eine Erstattung nur an einem Zahlstellen-Terminal an der gebuchten Strecke ... Gültigkeitszeitraums des Einbuchungsbeleges oder des eingeräumten Zeitraumes nach § 5 Abs. 3 Satz 3 kann der Mautschuldner eine Erstattung nur dann verlangen, wenn er nachweist, dass ... des Einbuchungsbeleges oder des ihm eingeräumten Zeitraumes nach § 5 Abs. 3 Satz 3 gegenüber dem Bundesamt für Güterverkehr geltend gemacht hat. Das ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen
G. v. 12.07.2011 BGBl. I S. 1378
Artikel 3 ABMNG Änderung der LKW-Maut-Verordnung
... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Nummer 1, § 5 Absatz 1, § 7 Satz 2 und § 8 Absatz 2 Nummer 2 werden jeweils die Wörter ... durch das Wort „Bundesfernstraßenmautgesetzes" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 4 ...


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