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Änderung § 6 Corona-ArbSchV vom 20.04.2021
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| § 5 Corona-ArbSchV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 20.04.2021 geltenden Fassung | § 6 Corona-ArbSchV n.F. (neue Fassung) in der am 20.04.2021 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 14.04.2021 BAnz AT 15.04.2021 V1 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten | (Text neue Fassung)§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten |
Diese Verordnung tritt am fünften Tag nach der Verkündung in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 30. April 2021 außer Kraft. | Diese Verordnung tritt am fünften Tag nach der Verkündung in Kraft; sie tritt am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021 außer Kraft. |
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