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Zitierungen von § 91 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 ZFdG Zollfahndungsinformationssystem (vom 28.12.2022)
... §§ 27 und 28 gelten entsprechend. § 76 des Bundesdatenschutzgesetzes und § 91 bleiben unberührt. (4) Nur die Stelle, die Daten zu einer Person ...
§ 21 ZFdG Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (vom 28.12.2022)
... der einzelnen Abfrage trägt der Dritte, an den übermittelt wird. § 91 findet entsprechende Anwendung. (6) Das Zollkriminalamt kann unter den ...
§ 108 ZFdG Übergangsvorschrift
... bereits zuvor eine Protokollierung nach § 76 des Bundesdatenschutzgesetzes in Verbindung mit § 91 dieses Gesetzes. (2) Die am 1. April 2021 geltenden Errichtungsanordnungen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14532/v268601.htm