Artikel 2 - Verordnung zur Änderung kreuzungsrechtlicher Vorschriften (KreuzRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1181 (Nr. 26); Geltung ab 01.07.2021

Artikel 2 Änderung der Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung

Die Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung vom 1. Juli 2010 (BGBl. I S. 856) wird wie folgt geändert:

1. Folgender § 4 wird angefügt:

„§ 4 Übergangsregelung

Für Maßnahmen, über die die Beteiligten nach § 1 Absatz 6 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor dem Ablauf des 1. Juli 2021 eine Vereinbarung getroffen haben, ist diese Verordnung in der bis zum Ablauf des 30. Juni 2021 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden."

2. Die Anlage wird wie folgt geändert:

a) Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

aa) Nach der Angabe zu Nummer 2.5 wird die folgende Angabe zu Nummer 2.6 eingefügt:

„2.6 Verlängerte theoretische Nutzungsdauer".

bb) Die Angaben zu den bisherigen Nummern 2.6 und 2.7 werden die Angaben zu den Nummern 2.7 und 2.8.

b) Nummer 1.5 wird wie folgt gefasst:

„1.5 Unterbauten von Brücken

Zu den Unterbauten von Brücken gehören Widerlager, aufgelöste Widerlager, die zur Durchführung von Verkehrswegen genutzt werden (Hohlwiderlager), Flügelwände, Pfeiler, Stützen, Pylone einschließlich der jeweiligen Flach- oder Tiefgründungen, Abdichtungen und Bauwerksentwässerung. Stützen schließen unter anderem auch Schutzeinrichtungen wie Anprallsockel und Anprallbalken ein. Pylone schließen unter anderem auch Ankerkörper, Seil- und Kabelaufhängungen ein."

c) In Nummer 1.14 Satz 2 werden die Wörter „Oberleitungsanlagen und" gestrichen.

d) Nummer 2.3 wird wie folgt geändert:

aa) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 6 eingefügt:

„(6) Wenn nur der nicht erhaltungspflichtige Beteiligte eine Änderung verlangt, werden die Restnutzungsdauer der alten baulichen Anlage n und die kapitalisierten Erhaltungskosten der alten baulichen Anlage Ealt abweichend von Absatz 1 nicht mit der theoretischen Nutzungsdauer m, sondern mit der verlängerten theoretischen Nutzungsdauer m_v ermittelt."

bb) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7 und in der Tabelle wird nach der Zeile zur Variablen „m" die Zeile zur Variablen „m_v" eingefügt:

Variable	Bedeutung	Dimension
„mv	Verlängerte theoretische Nutzungsdauer der fiktiven baulichen Anlage	Jahre".

e) Nach Nummer 2.5 wird folgende Nummer 2.6 eingefügt:

„2.6 Verlängerte theoretische Nutzungsdauer

Die verlängerte theoretische Nutzungsdauer berücksichtigt die vorzeitige Erneuerung der baulichen Anlage durch die Änderung des nicht erhaltungspflichtigen Beteiligten. Die verlängerte theoretische Nutzungsdauer ist zu ermitteln nach der Formel:

m_v = m · 1,1

Die verlängerte theoretische Nutzungsdauer ist auf volle Jahre kaufmännisch zu runden.

Wird durch die Änderung des nicht erhaltungspflichtigen Beteiligten eine vorgesehene Erneuerungsmaßnahme des Erhaltungspflichtigen zu einer Änderungsmaßnahme, so sind die Restnutzungsdauer der alten baulichen Anlage n und die kapitalisierten Erhaltungskosten der alten baulichen Anlage Ealt mit der theoretischen Nutzungsdauer m nach Nummer 2.5 zu ermitteln."

f) Die bisherigen Nummern 2.6 und 2.7 werden die Nummern 2.7 und 2.8.

g) In Nummer 3.1 Satz 11 werden das Wort „Pfahlgründungen" und das folgende Komma gestrichen.

h) In Nummer 3.6 werden nach dem Wort „Umleitungsmaßnahmen" die Wörter „und Sicherungsposten" eingefügt und werden nach dem Wort „Überbau" die Wörter „und Sicherungsposten" gestrichen.

i) In Nummer 3.10 Satz 2 werden die Wörter „10 vom Hundert" durch die Angabe „20 Prozent" ersetzt.

j) Tabelle 1 wird wie folgt geändert:

aa) Die Nummern 1.3.1 bis 1.3.3 werden wie folgt gefasst:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„1.3.1	aus Stahlbeton	70	0,6
1.3.2	aus Spannbeton	70	1,0
1.3.3	aus Stahl	100	1,3".

bb) Der Nummer 1.6.3 wird die Nummer 1.6.3.4 angefügt:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„1.6.3.4	Stahlkonsolen mit Verbundsicherheitsglas	30	1,0".

cc) Der Nummer 1.6 wird die Nummer 1.6.5 angefügt:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„1.6.5	Aufzüge	15	3,0".

k) In Tabelle 7 werden der Nummer 7 die folgenden Nummern 7.6 bis 7.6.2 angefügt:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„7.6	Oberleitung
7.6.1	Oberleitungsmasten	60	1,5
7.6.2	Oberleitungen einschließlich Befestigungskonstruktionen	30	4,0".

l) Tabelle 9 wird wie folgt geändert:

aa) Nach Nummer 9.6 werden die folgenden Nummern 9.7 bis 9.7.2 eingefügt:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„9.7	Pflasterrinnen zur Wasserführung (z. B. vor Borden)
9.7.1	aus Naturstein (z. B. Granit)	60	1,0
9.7.2	aus Beton (z. B. Betonleistenstein)	30	1,0".

bb) Die bisherigen Nummern 9.7, 9.8, 9.8.1, 9.8.2 und 9.9 werden die Nummern 9.8, 9.9, 9.9.1, 9.9.2 und 9.10.

m) Tabelle 10 wird wie folgt geändert:

aa) Die Nummern 10.1.1 bis 10.2.2 werden wie folgt gefasst:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„10.1.1	Farben (High-Solid-Dispersionen)
10.1.1.1	für stark beanspruchte Systeme	1	0
10.1.1.2	für schwach beanspruchte Systeme	3	0
10.1.2	Reaktive Stoffe (Kaltplastik wie z. B. Agglomerate), thermoplas- tische Stoffe
10.1.2.1	für stark beanspruchte Systeme	3	0
10.1.2.2	für schwach beanspruchte Systeme	5	0
10.2	Vorgefertigte Markierungssysteme (Folien)
10.2.1	für stark beanspruchte Systeme	4	0
10.2.2	für schwach beanspruchte Systeme	7	0".

bb) Die Nummern 10.7.1 bis 10.8 werden durch die folgenden Nummern 10.7.1 bis 10.9 ersetzt:

lfd. Nr.	Bauwerksteil	Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre]	Jährliche Un- terhaltungs- kosten p [v. H.]
1	2	3	4
„10.7.1	Signalmaste	30	2
10.7.2	Signalgeber	20	4
10.7.3	Signalsteuergerät	15	4
10.7.4	Kabel	30	0
10.7.5	Kabelschächte
10.7.5.1	aus Kunststoff	30	0
10.7.5.2	aus Beton	50	0
10.7.6	Induktionsschleifen	7	0
10.7.7	Infrarotdetektoren	15	1
10.7.8	Radardetektoren	10	1
10.7.9	Videokameras	10	2
10.8	Verkehrsbeeinflussungsanlagen	15	6
10.9	Amphibienleiteinrichtungen aus Stahl	30	0,5".