Änderung § 12a USG vom 01.07.2011

§ 12a USG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2011 geltenden Fassung

§ 12a USG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2011 geltenden Fassung
durch Artikel 7 G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678

(Textabschnitt unverändert)

§ 12a Leistungen für Grundwehrdienst leistende Sanitätsoffiziere

(Text alte Fassung)

(1) Wehrpflichtige, bei denen die Voraussetzungen des § 2 Nr. 2 vorliegen, erhalten einen Betrag von monatlich 946 Euro. Sind unterhaltsberechtigte Familienangehörige im engeren Sinne vorhanden, erhöht sich dieser Betrag auf monatlich 1.227 Euro; dies gilt nicht für die Zeit, in der auch der Lebenspartner Grundwehrdienst leistet.

(2) § 7b Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 gilt entsprechend. Für Wehrpflichtige, die Leistungen nach Absatz 1 Satz 2 erhalten, gelten die §§ 5a bis 5c entsprechend.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Wehrpflichtige, bei denen die Voraussetzungen des § 2 Absatz 2 vorliegen, erhalten einen Betrag von monatlich 946 Euro. ² Sind unterhaltsberechtigte Familienangehörige im engeren Sinne vorhanden, erhöht sich dieser Betrag auf monatlich 1.227 Euro; dies gilt nicht für die Zeit, in der auch der Lebenspartner Grundwehrdienst leistet.

(2) ¹ § 7b Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 gilt entsprechend. ² Für Wehrpflichtige, die Leistungen nach Absatz 1 Satz 2 erhalten, gelten die §§ 5a bis 5c entsprechend.